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Internet, Software

KARLSRUHE - Wer raubkopierte Filme bei Youtube hochlädt, riskiert Schadenersatz-Forderungen - aber dafür braucht die geschädigte Firma vom Plattform-Betreiber die Nutzerdaten.

15.10.2020 - 05:47:30

BGH klärt: Welche Daten muss Youtube von Raubkopierern herausgeben?. Muss Youtube damit herausrücken? Darüber verhandelt am Donnerstag (12.00 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. (Az.

Geklagt hat der Filmverleiher Constantin. Er will die E-Mail-Adressen und Telefonnummern dreier Nutzer, dazu die verwendeten IP-Adressen. Eine 1990 ins noch ältere Urheberrechtsgesetz eingefügte Vorschrift verpflichtet aber nur zur Herausgabe von "Namen und Anschrift". Auch eine EU-Richtlinie spricht lediglich von "Namen und Adressen".

Die BGH-Richter hatten den Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt, weil sie glaubten, dass damit heutzutage auch E-Mail-Adressen und Handynummern gemeint sein könnten. Das hat der EuGH aber inzwischen ausgeschlossen. Auf dieser Grundlage wird nun weiterverhandelt. Ob es schon ein Urteil gibt, ist offen.

@ dpa.de

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