Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Maschinenbau, Deutschland

KARLSRUHE - Sie kosten gut und gerne mehrere Tausend Euro - und ermöglichen gerade älteren Menschen, was nach jahrzehntelangem Treppensteigen oft nicht mehr unbeschwert möglich ist: im Haus von unten nach oben zu kommen.

20.10.2021 - 12:09:26

ROUNDUP/BGH stellt klar: Kunden können Treppenlift-Kauf widerrufen. Treppenlifte helfen so auch, einen unfreiwilligen Umzug zu vermeiden. Doch weil kaum ein Haus dem anderen gleicht, muss ein solcher Lift in der Regel maßgeschneidert sein. Wer zu Hause einen Vertrag abschließt, überlegt es sich vielleicht später nochmal anders. Ob die Kundinnen und Kunden den Auftrag stoppen können, haben Gerichte in Deutschland bisher allerdings unterschiedlich bewertet. Seit Mittwoch herrscht Klarheit.

In einem verbraucherfreundlichen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, dass beim Kauf eines maßangefertigten Kurventreppenlifts ein vierzehntägiges Widerrufsrecht besteht (Az. I ZR 96/20). Und darüber müssten Kunden informiert werden - gerade wenn das Geschäft nicht in den Räumen des Unternehmens abgeschlossen wird.

"Das ist eine sehr gute Entscheidung für Verbraucherinnen und Verbraucher", sagte Niklaas Haskamp von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Diese hatte gegen die Firma AP+ Treppenlifte geklagt, die zur Kölner Liftstar Gruppe gehört, und bei passgenau produzierten Liften ein Widerrufsrecht der Kunden verneint hatte.

Auch deren Vertreter, Felix Withöft, begrüßte das Urteil des ersten Zivilsenats, "weil er Klarheit und Rechtssicherheit schafft für alle Beteiligten - insbesondere für die Kunden und Verbraucher, aber natürlich auch für uns als Treppenliftanbieter". Für die Treppenlift-Branche sei es eine wichtige Entscheidung, weil es Uneinigkeit darüber gab, um welchen Vertragstyp es sich handelt.

Zum Hintergrund: Manche Hersteller - wie auch Liftstar - waren bisher davon ausgegangen, dass es sich um sogenannte Werklieferungsverträge handele, bei denen kein Widerrufsrecht eingeräumt werden muss. Das Argument war laut Withöft, dass die ins Treppenhaus eingepasste Laufschiene nicht wiederverwendet werden kann. So hatte es in dem Fall zuletzt auch das Oberlandesgericht Köln entschieden. "Wir haben das anders gesehen", sagte der Vorsitzende Richter Thomas Koch.

Dem Urteil zufolge handelt es sich um Werkverträge. Die Abgrenzung sei "nicht immer ganz einfach", räumte Koch ein. Dem Kunden gehe es beim Kauf eines Treppenlifts aber nicht in erster Linie darum, die Einzelteile zu bekommen. Im Vordergrund stehe der Einbau einer funktionsfähigen Einheit. Die Revision der Verbraucherschützer habe daher Erfolg. Der BGH verurteilte den Hersteller zur Unterlassung.

"Der Unternehmer ist deswegen nicht schutzlos", sagte Koch. Er könne zum Beispiel die zwei Wochen abwarten, bevor er mit der Produktion beginnt. Sollte er auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden schon vorher starten, stünde ihm anteilig das Geld zu.

Abwarten sei nicht im Sinne des Kunden, sagte Withöft von Liftstar. Daher werde die Firma nichts an ihren Vorläufen ändern. "Dem Kunden ist es wichtig, dass es schnell geht mit dem Treppenlift. Da müssen wir schauen, dass wir mit unseren Prozessen das trotzdem hinbekommen, dass er schnell eine Lösung bekommt und nicht wochenlang darauf warten muss, dass er wieder in seinem eigenen Zuhause mobil ist."

Ein Kurvenlift koste zwischen 12 000 und 15 000 Euro, hatte Matthias Bauer, bei der Verbraucherzentrale zuständig für Bauen, Wohnen und Energie, bei der Verhandlung im Juli gesagt. Verbraucherinnen und Verbraucher seien vielleicht in einer Notsituation, würden häufig zu Hause überrumpelt oder zu einem schnellen Vertragsabschluss gedrängt, erläuterte Sprecher Haskamp. "Deswegen hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass man da 14 Tage sozusagen Bedenkzeit hat."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Zweiter Einsatz der Luftwaffe zur Verlegung von Corona-Patienten. Nach Bundeswehr-Angaben flog ein Sanitätsflugzeug vom Typ A310 MedEvac am Vormittag vom Heimatflughafen Köln aus nach München. Dort sollen Patienten an Bord genommen und nach Hamburg geflogen werden. BERLIN/KÖLN - Ein zweiter Einsatz der Luftwaffe zur Verlegung von Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands ist am Sonntag gestartet. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 11:39) weiterlesen...

Luftfahrtindustrie: Die Talsohle ist durchschritten. "Die Talsohle ist jetzt durchschritten", sagte Michael Schöllhorn, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie der Deutschen Presse-Agentur. BERLIN - Nach der schwersten Krise des Luftverkehrs seit dem Zweiten Weltkrieg sieht sich der Flugzeugbau in Deutschland auf Erholungskurs. (Boerse, 28.11.2021 - 11:34) weiterlesen...

Kapstadt-Passagiere haben Flughafen München wieder verlassen. Einige Passagiere seien auch innerhalb des Schengen-Raumes vom Flughafen aus weitergereist. Entscheidungen über Infektionsschutzmaßnahmen müssten dann am Zielort getroffen werden. MÜNCHEN - Die Passagiere, die am Freitagabend mit einem Lufthansa 350, dessen rund 300 Sitzplätze fast voll besetzt gewesen seien, sei in München und Umgebung zu Hause oder im Hotel und befinde sich in Quarantäne. (Boerse, 27.11.2021 - 18:41) weiterlesen...

Mittelstandsverbund warnt vor neuem Lockdown. Der Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbunds, Ludwig Veltmann, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Viele gerade kleinere und mittlere Unternehmen würden endgültig aus dem Wettbewerb katapultiert. BERLIN - Im Mittelstand wächst angesichts steigender Corona-Infektionszahlen die Sorge vor einem neuen Lockdown. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 10:55) weiterlesen...

IG Metall droht Airbus mit Warnstreiks. Die Gewerkschaft unterbrach am Freitag die Tarifverhandlungen über die künftige Struktur von Airbus Operations und Premium Aerotec. "Die Geschäftsführung verweigert sich erneut einer guten Gesamtlösung und will mit dem Kopf durch die Wand", sagte Daniel Friedrich, Bezirksleiter der IG Metall Küste, in Hamburg. HAMBURG/AUGSBURG - Die IG Metall droht im Streit mit Airbus über den geplanten Konzernumbau mit neuen Warnstreiks. (Boerse, 26.11.2021 - 17:53) weiterlesen...

WDH/AKTIEN IM FOKUS: Virusvariante erschüttert US-Reisewerte - Impftitel höher (In der Überschrift wurde klar gestellt, dass es sich um US-Werte handelt.) (Boerse, 26.11.2021 - 17:36) weiterlesen...