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KARLSRUHE - Mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe wollten Anwohner den Braunkohletagebau Garzweiler II stoppen - aber das ist binnen weniger Wochen an formalen Hürden gescheitert.

17.11.2020 - 11:11:29

Tagebau-Betroffene scheitern mit Verfassungsklage gegen Garzweiler II. Das Bundesverfassungsgericht wies die Anfang September eingereichte Klage der insgesamt 36 Betroffenen noch im Oktober als unzulässig ab. Diese hätten sich erst durch die Instanzen klagen müssen. Außerdem werde die Beschwerde nicht den Begründungsanforderungen gerecht, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. (Az.

betriebenen Tagebau Garzweiler II im Rheinischen Revier ist in Paragraf 48 allerdings eine Bestandsgarantie festgeschrieben. Begründet wird das mit der "energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Notwendigkeit".

Die Gemeinschaft "Menschenrecht vor Bergrecht" hatte kritisiert, dass in der Folge weitere Dörfer zerstört würden. In Zeiten des Klimawandels sei das nicht mehr rechts- und verfassungsgemäß.

@ dpa.de