Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

KARLSRUHE - Diesel-Kläger, die ihren VW dürften damit hoch sein.

28.07.2020 - 15:54:27

Dieselskandal nicht mitbekommen? - BGH macht Klägern wenig Hoffnung. (Az.

Auch in einer zweiten Frage machten die obersten Zivilrichter betroffenen Autokäufern wenig Hoffnung. Hier geht es darum, ob VW erfolgreichen Klägern neben dem eigentlichen Schadenersatz noch sogenannte Deliktszinsen zahlen muss. (Az. VI ZR 397/19)

Beide Urteile sollen kurzfristig verkündet werden, wie der Vorsitzende Richter Stephan Seiters ankündigte. Wann genau, stand zunächst nicht fest. Für diesen Donnerstag hat der Senat bereits die Urteilsverkündung in zwei anderen Diesel-Fällen angesetzt.

Auch wenn die neuen Fälle eher zugunsten von VW ausgehen dürften - das erste Diesel-Urteil des BGH vom 25. Mai hat Zehntausenden Klägern den Weg zu Schadenersatz geebnet. Darin ist festgestellt, dass der Wolfsburger Autobauer seine Kunden bewusst getäuscht hat und deshalb prinzipiell haftet. Bei der Berechnung der Ansprüche müssen sich Betroffene auf den Kaufpreis aber die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen. Und Geld bekommt nur, wer sein Auto zurückgibt.

Nach Auskunft von VW sind damit von rund 60 000 noch offenen Verfahren ungefähr 50 000 vorentschieden. Der Konzern will diese Fälle nicht vor Gericht durchfechten, sondern jedem Kläger eine individuelle Summe anbieten. Wer akzeptiert, behält sein Auto.

Unter den übrigen rund 10 000 Verfahren sind laut VW viele Fälle, in denen der Kläger sein Auto erst nach Bekanntwerden des Dieselskandals gekauft hat. Hier sieht der Konzern keinen Anspruch auf Schadenersatz. Volkswagen war am 22. September 2015 mit einer Ad-hoc-Mitteilung an die Aktionäre und einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit gegangen. Von da an war das Thema groß in den Medien.

Der Kläger, dessen Fall der BGH nun entscheidet, hatte sein Auto erst im August 2016 gekauft. Vor den Gerichten in Rheinland-Pfalz war er deshalb leer ausgegangen. Dabei hätten damals nicht mehr alle den Skandal präsent gehabt, so sein BGH-Anwalt. "Der große Hype war im Herbst 2015", sagte er. "Der Normal-Verbraucher vergisst so was." Jeder Käufer hätte verlässlich informiert werden müssen.

Volkswagen hatte damals eine Internetseite eingerichtet, auf der Autobesitzer überprüfen konnten, ob ihr Wagen einen Motor mit der illegalen Abgastechnik hat. Außerdem seien die Vertragshändler und das Servicenetz informiert worden, sagte VW-Anwältin Martina van Wijngaarden. "Für Volkswagen ist klar: Es wurde alles getan, dass diese Kunden darüber informiert sind oder zumindest wissen mussten, dass ihr Fahrzeug, das sie erwerben würden, betroffen ist."

Richter Seiters sagte, es sei zwar nicht zu verkennen, dass der Konzern erst unter Druck reagiert habe. VW hätte möglicherweise auch noch mehr zur Aufklärung unternehmen können. Entscheidend sei aber das gesamte Verhalten, und das müsse nicht moralisch tadellos sein. Es habe auch nicht jeder Einzelne erreicht werden müssen.

Deliktszinsen können fällig werden, wenn jemand einem anderen eine Sache oder Geld "entzieht". Klassischer Fall ist ein Diebstahl. Im Dieselskandal geht es vereinfach gesagt um die Frage, ob VW getäuschten Käufern neben Schadenersatz Zinsen auf das in das Auto gesteckte Geld schuldet. Das macht durchaus einen Unterschied: Der Klägerin in dem Fall hatten die Gerichte der Vorinstanzen gut 3000 Euro Schadenersatz zugesprochen. Das Oberlandesgericht Oldenburg schlug noch einmal gut 1800 Euro an Zinsen auf.

Aber die BGH-Richter sind skeptisch. Betroffene Kunden hätten im Gegenzug ein voll nutzbares Fahrzeug erhalten, sagte Seiters. Damit habe ein "kompensierender Austausch" stattgefunden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Schäfer wird neuer Chef bei VW-Tochter Skoda. MLADA BOLESLAV - Thomas Schäfer ist neuer Chef der tschechischen Volkswagen -Tochter Skoda. Das teilte der Autobauer mit Sitz in Mlada Boleslav bei Prag am Montag mit. Schäfer war bisher Geschäftsführer von Volkswagen Südafrika und zugleich Vorsitzender des Afrikanischen Automobilhersteller-Verbandes. Der 50-Jährige folgt auf Bernhard Maier, der den Spitzenposten zum 31. Juli nach knapp fünf Jahren abgegeben hatte. Schäfer wird neuer Chef bei VW-Tochter Skoda (Boerse, 03.08.2020 - 12:11) weiterlesen...

WDH 2/Presse: Thomas Schäfer neuer Chef der VW-Tochter Skoda. (Im Text wurde durchgehend der Unternehmensname vollständig abgebildet.) WDH 2/Presse: Thomas Schäfer neuer Chef der VW-Tochter Skoda (Boerse, 02.08.2020 - 14:44) weiterlesen...

WDH/Presse: Thomas Schäfer neuer Chef der VW-Tochter Skoda (In der Überschrift wurde ein Tippfehler entfernt.) (Boerse, 02.08.2020 - 14:02) weiterlesen...

Presse: Thomas Schäfer neuer Chef der VW-Tochter ?koda. WOLFSBURG/MLADA BOLESLAV - Die tschechische VW -Tochter ?koda soll nach einem Bericht der "Automobilwoche" künftig von Thomas Schäfer gelenkt werden. Der 50 Jahre alte Manager, der bisher Landeschef des VW-Konzerns in Südafrikas war, solle an diesem Montag zum neuen ?koda-Vorstandschef gewählt werden, berichtete das Branchenblatt. Schäfer folgt auf Bernhard Maier, der das Spitzenamt bei der tschechischen Volumenmarke nach knapp fünf Jahren am 31. Juli abgegeben hatte. Ein VW-Sprecher in Wolfsburg wollte den Bericht am Sonntag auf dpa-Anfrage nicht kommentieren. Presse: Thomas Schäfer neuer Chef der VW-Tochter ?koda (Boerse, 02.08.2020 - 13:42) weiterlesen...

Audi will bis Jahresende wieder aus der Verlustzone sein. Die VW -Tochter verkaufte im ersten Halbjahr weltweit 22 Prozent weniger Autos, der Umsatz fiel um 29 Prozent auf nur noch 20,5 Milliarden Euro, der operative Verlust betrug 750 Millionen Euro. INGOLSTADT - Die lange Schließung der Autowerke und Autohändler und der Einbruch der Kundennachfrage haben Audi tief in die roten Zahlen rutschen lassen. (Boerse, 31.07.2020 - 16:14) weiterlesen...

Kreise: Maulwurf in Abhöraffäre bei Volkswagen offenbar enttarnt. Ein Mitarbeiter des Konzerns wurde nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa-AFX vom Freitag freigestellt. Das Online-Wirtschaftsmagazin "Business Insider" hatte zuvor darüber berichtet. Ein VW-Sprecher wollte sich auf Anfrage nicht zu den Informationen äußern. Solange staatsanwaltschaftliche Ermittlungen andauerten, äußere sich der Konzern nicht zu der Angelegenheit, sagte auch Volkswagen-Markenfinanzchef Alexander Seitz am Freitagmorgen. Der Konzern hatte eine Strafanzeige gegen unbekannt gestellt, nachdem der Vorgang zunächst intern untersucht worden war. WOLFSBURG - In der Abhöraffäre um mitgeschnittene Gespräche einer VW-internen Arbeitsgruppe ist der Maulwurf bei Volkswagen offenbar enttarnt. (Boerse, 31.07.2020 - 15:07) weiterlesen...