Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Einzelhandel, Produktion

KARLSRUHE - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die noch geltenden Corona-BeschrÀnkungen abgewiesen.

31.07.2020 - 10:45:27

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Maskenpflicht im Saarland ab. Ein Mann aus dem Saarland wollte die Regelungen zur Kontaktnachverfolgung und die Maskenpflicht fĂŒr bestimmte Situationen in seinem Bundesland kippen. Damit hatte er keinen Erfolg, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Beschluss hervorgeht. (Az.

Die Maßnahmen hĂ€tten zwar "merkliche Folgen fĂŒr die eigene Lebensgestaltung und Interaktion mit anderen Personen", entschieden die Karlsruher Richter bereits am 7. Juli. Ihre Aufhebung könne aber die Infektionszahlen wieder steigen lassen - und damit "zu hĂ€rteren Grundrechtseinschnitten fĂŒr die Bevölkerung fĂŒhren als die vorlĂ€ufige weitere Befolgung der angegriffenen Maßnahmen und Hinnahme der damit verbundenen alltĂ€glichen EinschrĂ€nkungen".

Über die eigentliche Verfassungsbeschwerde ist damit noch nicht entschieden, sie mĂŒsse genauer geprĂŒft werden. Der KlĂ€ger bezweifelt den Sinn der Maßnahmen und sieht sich unter anderem in seinem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Mehr US-Soldaten fĂŒr Polen: Pompeo unterzeichnet in Warschau Vertrag. Als Ergebnis werde es in Polen kĂŒnftig nicht nur mehr Soldaten und mehr Infrastruktur der US-Armee geben, sagte Polens PrĂ€sident Andrzej Duda am Samstag in Warschau. WARSCHAU - US-Außenminister Mike Pompeo und der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak haben einen Vertrag ĂŒber die Entsendung von 1000 zusĂ€tzlichen US-Soldaten nach Polen unterzeichnet. (Wirtschaft, 15.08.2020 - 16:22) weiterlesen...

Bartsch sieht Linke bĂŒndnisfĂ€hig in der Sicherheitspolitik. Er finde es "abstrus", dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diese Frage aufgeworfen habe, sagte Bartsch im Deutschlandfunk-"Interview der Woche", das am Sonntag (11.05 Uhr) ausgestrahlt wird. BERLIN - Der Co-Vorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Zweifel an der RegierungsfĂ€higkeit seiner Partei in der Sicherheits- und Außenpolitik zurĂŒckgewiesen. (Wirtschaft, 15.08.2020 - 16:20) weiterlesen...

Baerbock fordert Sanktionen gegen Lukaschenko. "Deutschland und die EU dĂŒrfen nicht wegschauen", sagte Baerbock weiter am Samstag bei einem Landesparteitag der nordrhein-westfĂ€lischen GrĂŒnen in Dortmund. "Man darf nie wegschauen bei Menschenrechtsverbrechen." Die fĂ€nden aber gerade in Deutschlands Nachbarschaft statt. DORTMUND - Die Parteichefin der GrĂŒnen, Annalena Baerbock, hat persönliche Sanktionen gegen den autoritĂ€ren Staatschef Alexander Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) gefordert. (Wirtschaft, 15.08.2020 - 16:06) weiterlesen...

Zehntausende Menschen demonstrieren in Belarus gegen Lukaschenko. Allein in der Hauptstadt Minsk kamen am Samstag Zehntausende zu einer Trauerfeier zusammen. Sie erinnerten an einen Mann, der bei einer Demonstration getötet wurde. Landesweit protestierten Menschen gegen Gewalt und WillkĂŒr unter Lukaschenko - den sechsten Tag in Folge. Die Polizei hielt sich zunĂ€chst zurĂŒck. Der PrĂ€sident nannte die Proteste "eine Bedrohung" fĂŒr sein Land. Er ließ erkennen, dass er nicht ans Aufgeben denke. MINSK - Ungeachtet neuer Warnungen von Staatschef Alexander Lukaschenko vor Protesten sind in Belarus (Weißrussland) wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. (Wirtschaft, 15.08.2020 - 15:48) weiterlesen...

DĂ€nemark fĂŒhrt Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ein. KOPENHAGEN - Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudĂ€mmen, fĂŒhrt DĂ€nemark ab dem 22. August eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ein. "Wir tun dies, da die Infektionsraten steigen wĂ€hrend auch die AktivitĂ€t in der Gesellschaft zunimmt", sagte Regierungschefin Mette Frederiksen am Samstag. Die Regelung werde fĂŒr Reisende ab dem Alter von zwölf Jahren sowie die Fahrer und Angestellten der öffentlichen Verkehrsbetriebe gelten, sagte der dĂ€nische Verkehrsminister Benny Engelbrecht. Die Pflicht umfasse Busse, ZĂŒge, Straßenbahnen, die Metro, FĂ€hren, Taxis und gelte auch an Bahnhöfen. DĂ€nemark fĂŒhrt Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ein (Wirtschaft, 15.08.2020 - 15:39) weiterlesen...

Proteste in Belarus: Lukaschenko warnt vor Revolution. "Wir lesen bereits die Anleitungen fĂŒr eine farbige Revolution", sagte der PrĂ€sident am Samstag in Minsk der Staatsagentur Belta zufolge. Es gebe bereits "Elemente Ă€ußerer Einmischung". "Wir sehen, was passiert. Wir dĂŒrfen uns nicht von den friedlichen Aktionen und Demonstrationen einlullen lassen", sagte Lukaschenko. Mit "farbigen Revolutionen" meinte er die UmstĂŒrze in anderen ehemaligen Sowjetrepubliken wie der Ukraine. MINSK - Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat angesichts der seit Tagen andauernden Massenproteste in seinem Land vor einem Umsturz gewarnt. (Wirtschaft, 15.08.2020 - 15:38) weiterlesen...