Transport, Verkehr

Hamburgs CDU kritisiert: Dieselfahrverbote zu teuer

18.07.2018 - 13:48:25

Hamburgs CDU kritisiert: Dieselfahrverbote zu teuer. HAMBURG - Die Kosten für die bundesweit ersten Dieselfahrverbote zur Luftreinhaltung in Hamburg sind nach Ansicht der CDU-Fraktion viel zu hoch für den geringen Ertrag. "Der Schildbürgerstreich des grünen Umweltsenators ist Hamburg bislang teuer zu stehen gekommen", kritisierte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stephan Gamm, am Mittwoch. Das belege die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU. Seit 31. Mai gelten an der Stresemannstraße für Lastwagen und an der Max-Brauer-Allee für Lastwagen und Autos Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge.

Laut Senat fielen für den Aufbau von 159 Schildern 370 000 Euro an. Ende Juni gab es vier Großkontrollen der Polizei in den betroffenen Straßen, bei denen 603 Lastwagen und Autos überprüft und 173 Fahrer erwischt wurden. 1169 Arbeitsstunden der Beamten fielen an. Nach Berechnungen der CDU hat allein der erste Monat Dieselfahrverbote mehr als eine halbe Million Euro gekostet. Im Verhältnis zu den täglichen Verkehrsströmen durch die Stresemannstraße und die Max-Brauer-Allee sei die "Ausbeute" minimal.

Ob sich die Luftbelastung schon geändert hat, kann die Umweltbehörde noch nicht sagen: Relevant sei der Jahresmittelwert, der nach wenigen Wochen noch nicht berechnet werden könne, hieß es kürzlich. Die Stadt will die gesundheitsschädliche Stickoxid-Belastung der Luft senken. Bei Missachtung des Fahrverbots werden für Autofahrer 20 Euro und für Lastwagenfahrer 75 Euro fällig. Laut Senat waren zum 1. Juli in Hamburg mehr als 330 000 Diesel-Fahrzeuge zugelassen, von denen rund 207 000 nicht die Abgasnorm 6 erfüllten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Brückeneinsturz in Genua: Betreiber drohen Lizenzverlust und Strafe. Gegen Autostrade per l'Italia seien Schritte eingeleitet worden, um die Lizenz für die Straße zu entziehen und eine Strafe von bis zu 150 Millionen Euro zu verhängen, erklärte Verkehrsminister Danilo Toninelli am Mittwoch auf Facebook. Zuallererst müsse aber das Management zurücktreten. ROM - Italienische Regierungsmitglieder machen den privaten Autobahnbetreiber für den Einsturz der Brücke in Genua verantwortlich, der Dutzenden Menschen das Leben gekostet hat. (Boerse, 15.08.2018 - 10:47) weiterlesen...

Italiens Regierungschef: Genua-Tragödie hinterlässt 'tiefe Wunde'. "Das, was in Genua passiert ist, ist nicht nur für die Stadt eine tiefe Wunde, sondern auch für Ligurien und ganz Italien", schrieb Conte Mittwochnacht auf Facebook. ROM - Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat nach dem Brückeneinsturz größere Anstrengungen bei der Kontrolle der Infrastruktur versprochen. (Wirtschaft, 15.08.2018 - 09:04) weiterlesen...

Immer größere Milliardenlücke bei Investitionen in Schulen. Und oft fehlt Städten und Gemeinden das Geld, um Abhilfe zu schaffen. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer aktuellen Studie den Investitionsstau. Vor allem in größeren Kommunen gebe es Nachholbedarf. Gemessen am Vorjahr sei die Lücke insbesondere in Nordrhein-Westfalen und in Süddeutschland größer geworden - zum Teil aber auch, weil die Ganztagsbetreuung ausgebaut wird. FRANKFURT - Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen - viele Schulen in Deutschland sehen traurig aus. (Wirtschaft, 15.08.2018 - 06:34) weiterlesen...

US-Justiz bestätigt Milliarden-Vergleich mit Royal Bank of Scotland. Das bestätigte das Ministerium am Dienstag in Washington. Das britische Geldhaus hatte die Einigung mit der US-Regierung, die letztlich deutlich günstiger ausgefallen war als von vielen Experten erwartet, bereits im Mai verkündet und schon im zweiten Quartal in seiner Bilanz verbucht. WASHINGTON - Der 4,9 Milliarden Dollar (4,3 Mrd Euro) schwere Vergleich zwischen der Royal Bank of Scotland (RBS) und dem US-Justizministerium wegen fauler Hypothekengeschäfte vor der Finanzkrise ist endgültig in trockenen Tüchern. (Boerse, 15.08.2018 - 06:16) weiterlesen...

Unsicherheitsfaktor Lula: Wer darf Brasiliens Präsident werden?. Wegen Korruption verbüßt der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010) eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. In der Polizeipräfektur von Curitiba empfängt er seine Gefolgsleute, schreibt und kommentiert das politische Geschehen. Lula will noch einmal Präsident werden - so richtig eingreifen kann der prominenteste Häftling des Landes in den Wahlkampf aber nicht. BRASÍLIA - Brasiliens beliebtester Politiker sitzt hinter Gittern. (Wirtschaft, 15.08.2018 - 06:15) weiterlesen...

Deutscher Experte: Auch unsere Brücken verrotten gefährlich. "Unsere Brücken verrotten gefährlich, ein Einsturzrisiko kann inzwischen nicht mehr ausgeschlossen werden", sagte der Bauingenieur und Architekt Richard J. Dietrich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). BERLIN - Mit Blick auf den verheerenden Einsturz im italienischen Genua mit vielen Toten hat ein Experte Zweifel an der Stabilität von Autobahnbrücken in Deutschland geäußert. (Wirtschaft, 15.08.2018 - 06:14) weiterlesen...