BOEING CO, US0970231058

GENF - Die Europäische Union hat nach einem neuen Urteil des Schiedsgerichts der Welthandelsorganisation (WTO) illegale Subventionen für Airbus beibehalten.

15.05.2018 - 17:52:25

EU behielt illegale Subventionen für Airbus bei. "Die EU hat die Empfehlungen und Urteile des Streitschlichtungsausschusses nicht umgesetzt, denn die zu Grunde liegenden Subventionen haben weiter existiert und negative Konsequenzen (für die Gegenseite) gehabt", heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Die USA können nach den Regeln der WTO nach Angaben von Handelsexperten in Genf nun Gegenmaßnahmen ergreifen.

ebenfalls verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus.

Das höchste WTO-Schiedsgericht hatte der Klage der USA im Fall der Subventionen für Airbus schon 2011 in letzter Instanz teilweise stattgegeben und Empfehlungen ausgesprochen, damit die EU beanstandete Subventionen entfernt. Jetzt ging es darum, ob die EU das Urteil umgesetzt hat.

Die beiden größten Flugzeughersteller der Welt liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf. Die USA und die EU werfen sich dabei gegenseitig Wettbewerbsverzerrung vor. Seit 14 Jahren laufen entsprechende Verfahren vor der WTO, es geht um staatliche Subventionen und Steuervergünstigungen. Beide Seiten haben ihre Klagen und Proteste jeweils durch sämtliche Instanzen gezogen.

In beiden Fällen haben die Schiedsrichter sowohl Maßnahmen zugunsten von Airbus als auch von Boeing als illegale Subventionen beurteilt. Eine Rückzahlung bereits geleisteter Staatshilfen ist indes nicht vorgesehen. Vielmehr geht es darum, Schaden, den die andere Seite durch Wettbewerbsverzerrungen erlitten haben könnte, auszugleichen.

Staatshilfen im Rüstungsbereich nehmen eine Sonderrolle ein und sind von den WTO-Verfahren nicht betroffen. Sie dürfen als "strategische Industrien" national geschützt werden. Die Sparten spielen sowohl bei Boeing als auch bei Airbus eine große Rolle.

Die WTO-Entscheide enthalten jeweils "Empfehlungen", wie die beklagte Seite ihre Maßnahmen in Einklang mit den WTO-Handelsbestimmungen bringen kann. Während Streitparteien stets die Umsetzung solcher Empfehlungen vermelden, bleibt weiter viel Raum für Interpretationen, ob das tatsächlich geschehen ist. Die Umsetzung ist praktisch fast nicht durchsetzbar. Harte Sanktionsmöglichkeiten hat die WTO nicht.

Im Prinzip sind beide Seiten einig, dass die Dispute nicht durch die WTO-Schiedsgerichte gelöst werden können. Experten sehen die Lösung in einem Vertrag, in dem beide Seiten die zulässige Unterstützung für ihre jeweiligen Luftfahrt-Industrien aushandeln. So etwas gab es in den 90er Jahren, doch der Vertrag wurde von den USA aber gekündigt.

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Medien: Apple baut VW-Transporter zu selbstfahrenden Shuttles um. Die T6-Transporter sollen bei der VW -Tochter Italdesign in Turin umgebaut werden, wie die "New York Times" am Donnerstag schrieb. Apple wolle dabei unter anderem Cockpit und Sitze durch Eigenentwicklungen ersetzen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Die Shuttles hätten ursprünglich Ende 2018 fertig werden sollen, aber diese Zielmarke werde verfehlt, sagte ein früherer Mitarbeiter der Zeitung. CUPERTINO - Apple will laut Medienberichten Transporter von Volkswagen zu selbstfahrenden Elektro-Shuttles für seine Mitarbeiter im Silicon Valley umrüsten. (Boerse, 24.05.2018 - 09:46) weiterlesen...

Tierkollisionen mit Flugzeugen richten Milliardenschäden an. Rund 2100 Vogelschläge werden allein im deutschen Luftraum pro Jahr registriert, wie der Deutsche Ausschuss zur Verhütung von Vogelschlägen im Luftverkehr (DAVVL) vor einer Tagung am Mittwoch am Flughafen Stuttgart mitteilte. Ein Großteil der Unfälle ist demnach harmlos, es sind weltweit aber auch schon Menschen dabei ums Leben gekommen. STUTTGART - Unfälle mit Vogel- und Wildtierschlägen verursachen nach Angaben des Deutschen Vogelschlagkomitees Jahr für Jahr Schäden von weltweit rund 1,7 Milliarden Euro. (Boerse, 23.05.2018 - 06:24) weiterlesen...

EU-Staaten ändern nach Urteil im Subventionsstreit Airbus-Darlehen. Der Flugzeugbauer und die EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien hätten sich auf "einige Änderungen" geeinigt, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Es geht um Darlehen, die die Länder zur Finanzierung von Entwicklungskosten für die Großraumflugzeuge A380 und A350 XWB gewährt hatten. "Wir sind zuversichtlich, nun alle Vorgaben (...) zu erfüllen", sagte Airbus-Chefjurist John Harrison. TOULOUSE - Nach dem jüngsten Urteil im Subventionsstreit zwischen den USA und der EU passen die Europäer bestimmte Anschubfinanzierungen für Airbus an. (Boerse, 22.05.2018 - 12:14) weiterlesen...

Vorwürfe gegen Eigner der in Kuba abgestürzten Boeing (Boerse, 20.05.2018 - 18:48) weiterlesen...

Vorwürfe gegen Eigner der in Kuba abgestürzten Boeing. Das Flugzeug, bei dessen Absturz am Freitag 110 Menschen starben, gehört der mexikanischen Fluggesellschaft Damojh. Er habe bereits im Jahr 2013 die schlechte Instandhaltung bei Damojh den zuständigen Behörden gemeldet, berichtete Pilot Marco Aurelio Hernández Carmona am Sonntag in mexikanischen Medien. MEXIKO-STADT - Ein Ex-Pilot hat dem Eigner der in Havanna abgestürzten Passagiermaschine schwere Vorwürfe gemacht. (Boerse, 20.05.2018 - 16:49) weiterlesen...

Flugschreiber nach Boeing-Absturz auf Kuba entdeckt. Die Blackbox sei in einem guten Zustand, sagte Verkehrsminister Yzquierdo am Samstag (Ortszeit) im Staatsfernsehen. Experten arbeiteten intensiv an der Absturzstelle, um auch den zweiten Flugschreiber zu finden. Bislang gab es zur Ursache des Absturzes keine offiziellen Angaben. Derweil bestätigten die Behörden, dass bei dem Unglück 110 Menschen ums Leben gekommen seien. Drei Menschen überlebten schwer verletzt, wie der Verkehrsminister des sozialistischen Karibikstaats, Adel Izquierdo, mitteilte. HAVANNA - Nach dem Absturz einer Passagiermaschine auf Kuba ist ein Flugschreiber entdeckt worden. (Boerse, 20.05.2018 - 14:35) weiterlesen...