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DEUTSCHE BANK AG, DE0005140008

FRANKFURT - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht ausreichend Möglichkeiten zur Vermeidung von Strafzinsen für Kleinsparer vor einem gesetzlichen Verbot.

05.09.2019 - 10:20:24

Scholz: Banken wissen um die Sprengkraft von Strafzinsen für Sparer. Banken hätten ohnehin "bei den heutigen Vertragsstrukturen kaum Möglichkeiten ..., solche Negativzinsen für viele ihrer Kunden überhaupt zu verlangen", sagte der per Video aus Berlin zugeschaltete Scholz am Donnerstag im Rahmen einer Bankentagung in Frankfurt. "Und deshalb muss man das beobachten und prüfen und handeln, falls mal was zu tun ist.

In den vergangenen Wochen hatte die Debatte Fahrt aufgenommen, dass Banken und Sparkassen die Lasten der EZB-Niedrigzinspolitik womöglich auf deutlich mehr Kunden abwälzen könnten. Scholz hatte daraufhin vor zwei Wochen angekündigt, prüfen zu lassen, ob es rechtlich möglich ist, Kleinsparer vor Negativzinsen zu schützen.

Auf die Frage, wie ernst er es mit einem Verbot meine, antwortete Scholz: "Es ist gesagt worden, man solle solche Dinge einmal erwägen, und es gehört sich ganz selbstverständlich, dass dann solche Fragen auch geprüft werden."

Geschäftsbanken müssen derzeit 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, wenn sie Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) parken. Die Währungshüter könnten diesen negativen Einlagensatz weiter ins Minus senken - möglicherweise schon bei der nächsten EZB-Sitzung am 12. September. Ziel ist, die Kreditvergabe und so die Wirtschaft im Euroraum anzukurbeln. Die Branche kostet der Strafzins Milliarden.

@ dpa.de

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