Flugzeugbau, Produktion

DÜSSELDORF / SUHL - Ein Patentstreit zwischen den Waffenfirmen Heckler & Koch und Haenel geht in die nächste Runde.

06.01.2022 - 12:20:28

Streit um Gewehrpatent: Haenel zieht vor das OLG Düsseldorf. "Wir haben Berufung eingelegt", sagte Haenels Finanzchef Sven Lahl am Donnerstag der dpa in Suhl. Weitere Angaben machte er nicht. Im November hatte die Waffenschmiede vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Schlappe einstecken müssen, aus Sicht des Gerichts hat Haenel bei einem Sturmgewehr-Modell ein Patent von HK verletzt. Ansprüche auf Rückruf und Vernichtung sah das Gericht als begründet an.

Nun muss das Düsseldorfer Oberlandesgericht den Sachverhalt unter die Lupe nehmen. Eine OLG-Sprecherin bestätigte das Berufungsverfahren. Termine hierzu gibt es noch nicht.

Der Düsseldorfer Patentstreit ist ein Seitenstrang im Dauerclinch zwischen den Waffenschmieden aus dem Schwarzwald und aus dem Thüringer Wald. Beide Firmen wollen unbedingt einen Großauftrag des Bundes über 120 000 Sturmgewehre haben. Hierbei sieht es gut aus für Heckler & Koch, Haenel zieht aber alle juristischen Register und will den Zuschlag doch noch bekommen. Im März soll ebenfalls das Düsseldorfer OLG in einem separaten Verfahren entscheiden, ob Haenel wieder in das Rennen um den Großauftrag einsteigen darf.

Bei dem Bundeswehr-Großauftrag geht es um ein Vollautomatik-Gewehr, also mit Dauerfeuer-Funktion. In dem Patentstreit wiederum, bei dem Haenel nun Rechtsmittel eingelegt hat, geht es um ein Halbautomatik-Gewehrmodell, das zum Beispiel die Polizei Sachsen und die Polizei Bremen benutzen.

Das strittige Patent betrifft unter anderem winzige Öffnungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, wenn Soldaten durch einen Fluss waten oder am Meeresufer landen - das nennt man "over the beach". In einem weiteren Strang der juristischen Auseinandersetzung will Haenel besagtes Patent vor dem Münchner Bundespatentgericht für nichtig erklären lassen. Würde das Patent gelöscht, könnte es auch keine Patentverletzung gegeben haben, so die Logik der Thüringer Waffenschmiede. Wann das Münchner Gericht hierzu entscheidet, ist noch offen - dies könnte noch dieses Jahr oder erst 2023 sein.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Isar Aerospace gewinnt Förderpreis der EU-Kommission. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte am Dienstag, kleine und mittelgroße Satelliten mit der zweistufigen Trägerrakete "Spectrum" in die Erdumlaufbahn zu bringen, "wird wesentlich dazu beitragen, unsere europäischen Ambitionen in der Raumfahrt für einen autonomen, zuverlässigen und kostengünstigen Zugang zum Weltraum zu erreichen". MÜNCHEN/BRÜSSEL - Der bayerische Raketenbauer Isar Aerospace hat bei einem EU-Wettbewerb den EIC-Horizon-Preis für kostengünstige Raumtransporte gewonnen. (Boerse, 25.01.2022 - 17:17) weiterlesen...

KORREKTUR/ROUNDUP: Lufthansa greift mit Partner nach Nachfolgerin der Alitalia. (Im ersten Satz des vierten Absatzes wurde berichtigt, dass ITA ab Oktober 2021 rpt 2021 aktiv ist) KORREKTUR/ROUNDUP: Lufthansa greift mit Partner nach Nachfolgerin der Alitalia (Boerse, 25.01.2022 - 17:08) weiterlesen...

Ringen um Konzernumbau bei Airbus tritt in entscheidende Phase. HAMBURG - Der seit Monaten schwelende Konflikt zwischen IG Metall und Airbus um den Umbau der zivilen Flugzeugfertigung in Deutschland tritt in die entscheidende Phase. Sollte am Montag (31. Januar) in Hamburg keine Lösung am Verhandlungstisch erreicht werden, will die Gewerkschaft eine Urabstimmung über einen Streik einleiten. "Der 31. ist die Deadline", sagte der Zweite Bevollmächtigte der IG Metall Hamburg, Emanuel Glass, am Dienstag der dpa. Zuletzt hatten sich Anfang Dezember mehr als 14 000 Beschäftigte an teils mehrtägigen Warnstreiks beteiligt und mitten im Jahresendspurt die Produktion weitgehend lahmgelegt. Ringen um Konzernumbau bei Airbus tritt in entscheidende Phase (Boerse, 25.01.2022 - 15:53) weiterlesen...

WDH/ROUNDUP: Lufthansa greift mit starkem Partner nach Nachfolgerin der Alitalia (Wiederholung aus technischen Gründen) (Boerse, 25.01.2022 - 14:39) weiterlesen...

Lufthansa greift mit starkem Partner nach Nachfolgerin der Alitalia. Gemeinsam mit der großen Container- und Kreuzfahrtreederei MSC aus Genf strebt Europas umsatzstärkster Luftverkehrskonzern die mehrheitliche Übernahme der Alitalia-Nachfolgerin ITA Airways an, wie alle Beteiligten bestätigt haben. Die Lufthansa-Aktien stiegen bis zum Dienstagnachmittag um 2,32 Prozent auf 6,71 Euro. ROM/GENF/FRANKFURT - Die Lufthansa nimmt mit einem starken Partner Kurs auf das langgehegte Ziel Italien. (Boerse, 25.01.2022 - 14:32) weiterlesen...

Raytheon Technologie will weiter wachsen - Umsatzziel nur knapp erfüllt. Im laufenden Geschäftsjahr sollen sowohl Umsatz, das bereinigte Ergebnis je Aktie als auch die frei verfügbaren Barmittel deutlich steigen, wie der Mutterkonzern des Triebwerksbauers Pratt & Whitney am Dienstag in Waltham (US-Bundesstaat Massachusetts) mitteilte. Analysten erwarteten bisher für das laufende Jahr allerdings höhere Zuwächse bei diesen Kennziffern als Raytheon. Die Aktie rutschte vorbörslich gut ein Prozent ins Minus. WALTHAM - Der Rüstungs- und Luftfahrtkonzern Raytheon Technologies will 2022 weiter zulegen. (Boerse, 25.01.2022 - 14:07) weiterlesen...