Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Flugzeugbau, Rüstung

DÜSSELDORF - In der erbitterten juristischen Auseinandersetzung zwischen den beiden Waffenherstellern Heckler & Koch und C.G. Haenel wird am Dienstag (9.15 Uhr) vor dem Düsseldorfer Landgericht ein weiteres Kapitel aufgeschlagen.

12.10.2021 - 06:48:27

Heckler & Koch gegen Haenel: Patentstreit vor Gericht. Es kommt zur mündlichen Verhandlung in einem Patentstreit: Heckler & Koch sieht ein eigenes Patent verletzt, Haenel hält besagtes Patent hingegen für nichtig. Es geht um Bohrungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, wenn Soldaten durch einen Fluss waten oder am Meeresufer landen - das nennt man in der Branche "over the beach".

In einem separaten Verfahren hat Haenel eine sogenannte Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Die Logik dahinter: Ist das angebliche Patent aus dem Patentregister gelöscht, kann es auch keine Patentverletzung gegeben haben. Nun steht das Düsseldorfer Gericht vor der Frage, ob es für die eigene Entscheidung das Münchner Urteil abwartet - dann würde das Verfahren am Landgericht ausgesetzt und zöge sich hin, da München wahrscheinlich erst 2023 entscheidet. Die andere Möglichkeit ist, dass die Düsseldorfer Richter auf Basis von Gutachten schon für ein eigenes Urteil bereit sind. Das käme dann aber wohl nicht am Dienstag, sondern in den nächsten Wochen oder gar Monaten.

Die Suhler Waffenschmiede C.G. Haenel möchte unbedingt einen Großauftrag der Bundeswehr an Land ziehen. Hierbei hatte die Firma zuletzt Rückschläge hinnehmen müssen, sie hat aber weiterhin gewisse Chancen. Sollte Haenel eine Schlappe vor dem Landgericht Düsseldorf einstecken müssen, könnte das negative Folgen für den Bundeswehr-Auftrag haben.

Bei dem Vorwurf der Patentverletzungen geht es zwar vorrangig um ein halbautomatisches Gewehr, nach dem Verständnis des Klägers Heckler & Koch aber auch um alle gleichartig ausgebildeten Waffen - also auch um die Vollautomatik, die Haenel an den Bund verkaufen will.

Die Frage, ob das von HK eingetragene Patent nun verletzt wurde oder nicht, spielt beim Bundeswehr-Vergabeverfahren nach Darstellung von Haenel aber ohnehin keine Rolle: Man habe besagte drei Bohrungen nur bis 2018 in der halbautomatischen Variante des Sturmgewehrs genutzt, ohne von dem angeblichen Patent gewusst zu haben, so Firmenchef Olaf Sauer. Als man davon Kenntnis erhalten habe, habe man auf ein Bauteil mit nur einer Bohrung zurückgegriffen. Die vollautomatische Variante des Sturmgewehrs, die Haenel beim Bundeswehr-Vergabeverfahren eingereicht hat, habe hingegen nie drei Bohrungen gehabt, sagte der Manager vor der Verhandlung der dpa.

Heckler & Koch hat seinen Firmensitz in Oberndorf im Schwarzwald, die Firma hat gut 1000 Beschäftigte. Hergestellt werden Sturmgewehre, Maschinengewehre, Granatwerfer und Pistolen. Der Umsatz lag im Jahr 2020 Firmenangaben zufolge bei 275 Millionen Euro, was ein Plus von 15 Prozent war. HK beliefert die Bundeswehr seit mehr als sechs Jahrzehnten mit Sturmgewehren und anderen Waffen.

C.G. Haenel spielte in der Branche bislang hingegen eine Nebenrolle: Der Gewehrfabrikant aus dem Thüringer Wald gehört zum Jagdwaffenhersteller Merkel, der wiederum Teil des staatlichen Rüstungskonzerns Caracal aus Abu Dhabi ist. Merkel und Haenel arbeiten eng verzahnt und haben insgesamt rund 130 Beschäftigte. Ihr Umsatz wird dieses Jahr nach Schätzung des Managements bei etwa 21 Millionen Euro liegen, das wäre ein Plus von circa 20 Prozent.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Raytheon Technologies hebt Gewinnziel erneut an. Das um Sondereffekte bereinigte Ergebnis je Aktie soll nun 4,10 bis 4,20 US-Dollar erreichen, wie der Mutterkonzern des Triebwerksbauers Pratt & Whitney und des Luftfahrt-Zulieferers Collins am Dienstag in Waltham (US-Bundesstaat Massachusetts) mitteilte. Erst Ende Juli hatte das Management um Konzernchef Greg Hayes sein Ziel auf 3,85 bis 4 Dollar angehoben. WALTHAM - Der Rüstungs-, Luftfahrt- und Technologiekonzern Raytheon Technologies wird noch etwas optimistischer für seinen Gewinn in diesem Jahr. (Boerse, 26.10.2021 - 15:44) weiterlesen...

Raumfahrtfirma von Amazon-Gründer Bezos plant eigene Station im All. Die Raumstation mit dem Namen "Orbital Reef" werde gemeinsam mit mehreren Partnern, darunter beispielsweise Boeing , gebaut und solle zwischen 2025 und 2030 ins All gebracht werden, teilte die Firma Blue Origin am Montag mit. "Orbital Reef" solle Platz für bis zu zehn Menschen bieten und außerdem als eine Art "Gewerbegelände" dienen, sowie als Anlaufpunkt für Weltraum-Touristen. NEW YORK - Die Raumfahrtfirma von Amazon -Gründer Jeff Bezos plant eine eigene Station im All. (Boerse, 26.10.2021 - 05:58) weiterlesen...

Deutschland investiert mit Nato-Partnern in neue Technologien. Über ihn soll mindestens eine Milliarde Euro in Technologien investiert werden, die zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten genutzt werden könnten. "Der neue Nato-Innovationsfonds wird sicherstellen, dass die Alliierten die neuesten Technologien und Fähigkeiten, die für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung sein werden, nicht verpassen", erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einem zweitägigen Verteidigungsministertreffen in Brüssel. BRÜSSEL - Deutschland und 16 weitere Nato-Staaten haben vereinbart, bis Juni nächsten Jahres einen Innovationsfonds einzurichten. (Boerse, 22.10.2021 - 13:42) weiterlesen...

Lufthansa benennt ersten 'Dreamliner' nach Hauptstadt Berlin. Dieses verbrauche mit zwei Triebwerken nur noch 2,5 Liter Kerosin pro Passagier auf 100 Kilometern Strecke und verbessere entsprechend die CO2-Bilanz um 30 Prozent zum Vorgängermodell. Erstes Linienziel ab Frankfurt soll das kanadische Toronto werden. FRANKFURT/BERLIN - Die Lufthansa A380 auf ein neues, kleineres Langstreckenflugzeug. (Boerse, 20.10.2021 - 12:17) weiterlesen...

Nächster Test von krisengeplagtem 'Starliner'-Raumschiff erst 2022. Man plane derzeit für "irgendwann in der ersten Jahreshälfte 2022", sagte Boeing -Manager John Vollmer am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Die Verpflichtungen gegenüber der US-Raumfahrtbehörde Nasa sollten aber eingehalten werden. WASHINGTON - Das krisengeplagte "Starliner"-Raumschiff soll nun frühestens im kommenden Jahr zu einem weiteren Testflug aufbrechen. (Boerse, 20.10.2021 - 06:13) weiterlesen...

Baerbock bleibt skeptisch zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato. "Meine Kritik daran ist ja bekannt; dieser Indikator schafft jedenfalls nicht automatisch mehr Sicherheit", sagte Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). BERLIN - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat ihre Skepsis am Zwei-Prozent-Finanzierungsziel für die Nato erneuert. (Boerse, 20.10.2021 - 06:08) weiterlesen...