VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab Jahresbeginn 2019

11.07.2018 - 14:03:25

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab Jahresbeginn 2019. STUTTGART - Vom 1. Januar 2019 an gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Das hat die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg am Mittwoch beschlossen. Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden. Mögliche Verbote für solche Fahrzeuge sollen von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, dessen Details noch bekannt gegeben werden.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seither stand die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter großem Druck, die Werte schädlicher Stickoxide in der Stadt zu senken. In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Neuer Diesel-Gipfel geplant - Scheuer will Kommunen verpflichten. BERLIN - In der Dieselkrise hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angesichts immer neuer Fahrverbote an die Städte appelliert, mehr Verantwortung zu übernehmen. "Wir werden auch die Kommunen in die Pflicht nehmen", sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Bundestag. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Fachminister am 3. Dezember im Kanzleramt mit Vertretern von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden zu einem erneuten "Diesel-Gipfel" zusammenkommen. Neuer Diesel-Gipfel geplant - Scheuer will Kommunen verpflichten (Boerse, 20.11.2018 - 17:14) weiterlesen...

Umwelthilfe: Auch Berliner Stadtautobahn von Diesel-Verbot betroffen. Das Gleiche gelte für einen großen Teil von 117 weiteren Straßenabschnitten mit sehr hohen Werten des schädlichen Stickstoffdioxids, sagte der Geschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, am Dienstag in Berlin. BERLIN - Die Deutsche Umwelthilfe hält ein Fahrverbot für ältere Diesel-Pkw und Lastwagen auch auf einem Teil der Berliner Stadtautobahn für unausweichlich. (Boerse, 20.11.2018 - 15:59) weiterlesen...

Diesel-Verbot gilt auch für Berliner Stadtautobahn. BERLIN - Ein Fahrverbot für ältere Diesel-Pkw und Lastwagen auf einem Teil der Berliner Stadtautobahn ist nach Meinung der Deutschen Umwelthilfe unausweichlich. Das Gleiche gelte für einen großen Teil von 117 weiteren Straßenabschnitten mit sehr hohen Werten des schädlichen Stickstoffdioxids, sagte der Geschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, am Dienstag in Berlin. Er berief sich dabei auf die schriftliche Urteilsbegründung des Berliner Verwaltungsgerichts zu einer Entscheidung vom 9. Oktober. Diesel-Verbot gilt auch für Berliner Stadtautobahn (Boerse, 20.11.2018 - 15:59) weiterlesen...

Kreise: 'Diesel-Gipfel' mit Kommunen am 3. Dezember mit Merkel. BERLIN - In der Dieselkrise ist ein neuer "Gipfel" geplant. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und mehrere Fachminister am 3. Dezember im Kanzleramt mit Vertretern von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden zusammenkommen. Im Mittelpunkt der Besprechung solle das "Sofortprogramm Saubere Luft" stehen, das bei einem Spitzentreffen im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht wurde. Kreise: 'Diesel-Gipfel' mit Kommunen am 3. Dezember mit Merkel (Boerse, 20.11.2018 - 15:57) weiterlesen...

Frankfurt gegen automatisierte Kontrollen von Diesel-Fahrverboten. Man sehe eine solche Kontrollpraxis "aus datenschutzrechtlicher Sicht derzeit als unverhältnismäßig an", teilte die Stadt auf Anfrage mit. Solche Überprüfungen mit der Kamera sieht ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung vor, der noch in den Bundestag und Bundesrat kommt. FRANKFURT/BERLIN - Sollte das drohende Diesel-Fahrverbot in Frankfurt kommen, will die Stadt zu dessen Kontrolle nicht auf eine automatisierte Nummernschild-Erfassung setzen. (Boerse, 20.11.2018 - 15:50) weiterlesen...

Kretschmann gegen automatische Kontrollen von Diesel-Fahrverbot. Es sei klar, dass es mit Problemen behaftet sei, wenn jeder Wagen gescannt und dann über das Kennzeichen geprüft werde, um was für ein Modell es sich handle, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. "Von dem Aufwand mal ganz abgesehen, wirft das natürlich datenschutzrechtliche Probleme auf", kritisierte er. Solche Überprüfungen mit der Kamera sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der noch in den Bundestag und Bundesrat kommt. STUTTGART - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich klar gegen automatische Kontrollen zur Einhaltung der Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. (Boerse, 20.11.2018 - 15:49) weiterlesen...