Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Auto, Regierungen

Bundesregierung bestätigt Drohung der USA gegen EU im Iran-Streit

17.01.2020 - 19:08:26

Bundesregierung bestätigt Drohung der USA gegen EU im Iran-Streit. BERLIN - Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die USA im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran der EU mit Zöllen auf Autos gedroht haben. In einer geheimen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags erklärte eine hochrangige Diplomatin des Auswärtigen Amts nach Angaben von Teilnehmern am Freitag, dass die USA am 8. Januar auf hoher Beamtenebene beide Themen miteinander verknüpft hätten. Die Drohung sei aber von den drei am Atomabkommen beteiligten europäischen Staaten - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - zurückgewiesen worden. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

Zuvor hatte die "Washington Post" berichtet, die USA hätten mit Strafzöllen auf Autos aus der EU von 25 Prozent gedroht, um die Europäer zur Einleitung eines Schlichtungsverfahren im Streit über das Atomabkommen zu drängen. Hintergrund ist, dass der Iran mehrfach gegen das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe verstoßen hat, indem er Schritt für Schritt die Urananreicherung erhöht hat.

Die USA waren 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen und verfolgen anders als die Europäer eine Politik des "maximalen Drucks" gegenüber dem Iran. Die Drohung der Amerikaner hatte nach Angaben des Auswärtigen Amts in der Ausschusssitzung aber keine Folgen. Die Entscheidung, den Schlichtungsmechanismus auszulösen, sei schon am 7. Januar gefallen. Die USA seien zum Zeitpunkt der Drohung nur noch nicht darüber informiert gewesen. Öffentlich bekanntgegeben wurde die Auslösung des Schlichtungsmechanismus erst am 14. Januar.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Europaparlament droht in Haushaltsverhandlungen mit Blockade. Er habe beim EU-Gipfel klargemacht, "dass das Europäische Parlament nicht jede beliebige Einigung akzeptieren wird", sagte Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag zum Auftakt eines EU-Sondergipfels in Brüssel. Der jüngste Vorschlag von Ratschef Charles Michel sei inakzeptabel. BRÜSSEL - Bei den Verhandlungen über den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre droht das Europaparlament mit einem Veto. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:57) weiterlesen...

VIRUS: China-Rückkehrer aus Wuhan in Stuttgart erwartet. Das DRK übernehme im Auftrag der Bundesregierung die Betreuung, sagte ein Sprecher der Hilfsorganisation am Donnerstag in Berlin. Nähere Angaben zur Anzahl der Personen machte der Sprecher nicht. Ein Sprecher des baden-württembergischen Sozialministeriums sagte, die Gesundheitsbehörden seien auf die Ankunft der Menschen vorbereitet. Zunächst hatte der Südwestrundfunk darüber berichtet. STUTTGART/BERLIN - Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) erwartet an diesem Freitag in Stuttgart einen Flug mit Rückkehrern aus der vom Coronavirus Sars-CoV-2 besonders betroffenen chinesischen Stadt Wuhan. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:56) weiterlesen...

Neue US-Sanktionen gegen Iran kurz vor Parlamentswahl. Fünf Mitglieder des iranischen Wächterrats und dessen Wahl-Aufsichtskomitees wurden mit Strafmaßnahmen belegt, wie das US-Finanzministerium und das US-Außenministerium am Donnerstag in Washington mitteilten. Vermögenswerte der Betroffenen in den USA werden eingefroren, Geschäfte mit ihnen untersagt. WASHINGTON - Die US-Regierung verhängt mit Blick auf die anstehende Parlamentswahl im Iran weitere Sanktionen gegen Teheran. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:34) weiterlesen...

Merkel dämpft Erwartung an Sondergipfel. Es gebe große Differenzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn eines EU-Sondergipfels, der sich bis Samstag ziehen könnte. Viele der 27 Länder zeigten sich unzufrieden mit den jüngsten Kompromissvorschlägen und stellten Nachforderungen aller Art. EU-Ratspräsident Charles Michel äußerte dennoch die Hoffnung auf Fortschritte. "Es liegt alles auf dem Tisch, um eine Entscheidung zu treffen", sagte der Gipfelchef. BERLIN - Tief zerstritten sind die EU-Staaten am Donnerstag in den Milliardenpoker um den Haushalt der Europäischen Union für die nächsten sieben Jahre gestartet. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:32) weiterlesen...

Industrie fürchtet Nachteile für Wirtschaft durch Hanau. "Ausländerfeindliche Tendenzen prägen das Bild Deutschlands in aller Welt negativ - und schrecken verständlicherweise gute Fachkräfte ab", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, der "Rheinischen Post" (Freitag). BERLIN - Die deutsche Wirtschaft fürchtet negative Folgen der mutmaßlich rassistischen Gewalttat in Hanau. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:29) weiterlesen...

VIRUS/GESAMT-ROUNDUP: Zwei 'Diamond Princess'-Passagiere tot. Erstmals gibt es zudem zwei Tote im Iran, der Ansteckungsweg war zunächst völlig unklar. Einen ersten Todesfall meldete Südkorea. Dort geht nach einer Häufung neuer Infektionen die Angst vor einer Ausbreitung der vom Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 um. In China gibt es unterdessen wieder Verwirrung: Erneut wurde die Zählweise bestätigter Infektionen geändert. Außerhalb von Festland-China sind inzwischen mehr als zehn Covid-19-Tote erfasst, Dutzende Menschen sind in kritischem Zustand. PEKING/YOKOHAMA/TEHERAN - Zwei mit dem neuen Coronavirus Sars-CoV-2 infizierte Passagiere von Bord des Kreuzfahrtschiffes "Diamond Princess" in Japan sind gestorben. (Boerse, 20.02.2020 - 17:18) weiterlesen...