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Regierungen, Medizintechnik

BUKAREST - Mit einem neuen Gesetz können in Rumänien Menschen mit ansteckenden Krankheiten zur Isolation in Krankenhäusern oder zu Hause verpflichtet werden.

17.07.2020 - 12:49:28

Corona-Infizierte dürfen wieder isoliert werden. Inmitten einer neu ansteigenden Kurve der Corona-Infektionen hat das Parlament die Regelung im Eilverfahren am späten Donnerstagabend beschlossen. Zuvor hatte das Verfassungsgericht beanstandet, dass für eine Isolation dieser Patienten jede rechtliche Grundlage fehle.

Personen mit Verdacht auf eine Infektion mit Sars-CoV-2 dürfen für maximal 48 Stunden isoliert werden. Nach entsprechenden Tests entscheidet der Arzt über die Einweisung in ein Krankenhaus oder über ein Gebot der Isolation zu Hause. Zuwiderhandelnden drohen Bußgelder.

Der Gesetzentwurf, den die bürgerliche Regierung eingebracht hatte, sorgte für heftigen Streit mit den linken Oppositionsparteien, die im Parlament knapp die Mehrheit bilden. Schlussendlich wurde der Regierungsentwurf in abgemilderter Version in der entscheidenden oberen Parlamentskammer angenommen.

Bis Freitag war die Zahl der nachweislich Infizierten in Rumänien binnen 24 Stunden um 799 angestiegen. Das waren mehr als fünfmal so viele wie vor den beschlossenen Lockerungen der Vorsichtsmaßnahmen Mitte Mai. Viele Krankenhäuser beklagen, dass sich ihre Intensivstationen wegen der Corona-Patienten den Kapazitätsgrenzen nähern. Derzeit herrscht in Rumänien Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und Distanzpflicht in Gastronomie und bei Veranstaltungen unter freiem Himmel.

@ dpa.de

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