Alphabet C-Aktie, US02079K1079

BRÜSSEL - Um die Marktmacht einiger Tech-Giganten wie Google und Facebook einzuhegen, haben sich die EU-Staaten auf eine gemeinsame Linie verständigt.

10.11.2021 - 16:52:30

EU-Länder einigen sich auf Vorgaben für Internet-Riesen. Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten stimmten einem entsprechenden Kompromiss am Mittwoch einstimmig zu, wie die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Das Gesetz über digitale Dienste (Digital Markets Act, DMA) solle sicherstellen, dass sich jene Unternehmen, die als Torwächter (Gatekeeper) definiert werden, fair verhalten.

Formell wollen die EU-Staaten ihre Position am 25. November bestätigen. Auch das Europaparlament will sich noch bis Ende des Jahres auf eine Linie festlegen. Doch war zuletzt noch unklar, ob das Parlament weitere Aspekte wie die Zusammenspiel verschiedener Dienste - beispielsweise Whatsapp mit anderen Messengern - oder den Umgang mit zielgruppengenauer Werbung in den DMA aufnimmt. Anfang kommenden Jahres könnten dann die Verhandlungen zwischen dem Rat der EU-Staaten und dem Europaparlament beginnen. Der Kompromisstext der EU-Staaten liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die EU-Kommission hatte Ende 2020 ein großes Digitalpaket aus DMA und dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vorgeschlagen. Der DSA beschäftigt sich eher mit gesellschaftlichen Fragen wie illegalen Inhalten und Empfehlungsalgorithmen, der DMA mit wettbewerbsrechtlichen Aspekten.

Den großen Tech-Unternehmen drohen dann Strafen, die in die Milliarden gehen können. Beim DMA orientieren sich die EU-Staaten am Vorschlag der EU-Kommission, wonach es bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein sollen. Um als Gatekeeper behandelt zu werden, müssen die Plattformen unter anderem mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU haben. Sie müssten dann bestimmte Anforderungen erfüllen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

WDH: Rezo räumt bei Youtube-Charts 2021 doppelt ab Der letzte Satz im dritten Absatz wurde gestrichen. (Boerse, 01.12.2021 - 15:57) weiterlesen...

Rezo räumt bei Youtube-Charts 2021 doppelt ab. Zum einen wurde sein Video "Zerstörung Teil 1: Inkompetenz" als "Most Trending Video" ausgezeichnet. Das 28 Minuten lange Video, in dem Rezo sich wenige Wochen vor der Bundestagswahl Behauptungen und Fehler von Politikern vorgeknöpft hatte, hat mittlerweile über sechs Millionen Aufrufe erzielt. Der Mann mit dem markanten blauen Haarschopf wurde gleichzeitig von Youtube als "Creator des Jahres" ausgezeichnet. BERLIN - Der Youtuber Rezo ist bei den Bestenlisten 2021 des Google-Videodienstes gleich zweimal auf Platz eins gelandet. (Boerse, 01.12.2021 - 15:27) weiterlesen...

Kampf gegen Hass im Internet: Australien will neue Gesetze einführen. Die Maßnahmen würden sicherstellen, dass die Unternehmen rechtlich als Herausgeber gelten und für verleumderische Kommentare auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können, teilte Premierminister Scott Morrison am Sonntag mit. Entsprechende Gesetzentwürfe sollen kommende Woche veröffentlicht und Anfang nächsten Jahres in das Parlament eingebracht werden. CANBERRA - Bei der Bekämpfung von Hetze im Internet will Australiens Regierung soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. (Boerse, 28.11.2021 - 14:38) weiterlesen...

Spiele im 'Squid Game'-Look ziehen Millionen auf Youtube an. Der US-Youtube-Star MrBeast präsentierte mehrere Sequenzen, bei denen Leute in Wettbewerben wie zum Beispiel Tauziehen und Murmel-Spielen gegeneinander antreten. Sie tragen Klamotten wie in der Serie, die Kinderspiele und die Spielumgebung sehen zum Verwechseln ähnlich aus. Mehr als 54 Millionen Klicks waren am Freitagmittag direkt unter dem Video angezeigt, der Clip wurde laut MrBeast erst am Mittwochabend unserer Zeit hochgeladen. BERLIN - Ein englischsprachiges Youtube-Video im Look der Netflix -Erfolgsserie "Squid Game" hat binnen kurzer Zeit für millionenfache Klicks gesorgt. (Boerse, 26.11.2021 - 12:41) weiterlesen...

Medienregulierer stufen Google News Showcase als Medienplattform ein. Das teilten die Landesmedienanstalten am Donnerstag nach einer Sitzung der Kommission für Zulassung und Aufsicht mit. Bei den Bestimmungen im Medienstaatsvertrag der Bundesländer ist zum Beispiel für Medienplattformen und Benutzeroberflächen geregelt, dass Inhalteanbietern ein diskriminierungsfreier möglicher Zugang zur jeweiligen Plattform zu gewähren ist. Es muss auch transparent gemacht werden, welche Grundsätze für die Auswahl und Präsentation von Angeboten gelten. BERLIN - Die deutschen Medienregulierer stufen den Nachrichtenbereich Google News Showcase als Medienplattform und Benutzeroberfläche ein und verpflichten den Internetkonzern damit zur Einhaltung von gesetzlichen Transparenzbestimmungen. (Boerse, 25.11.2021 - 17:11) weiterlesen...