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Transport, Verkehr

BRÜSSEL - Nach einer Einigung von Unterhändlern der EU-Länder und des Europaparlaments auf die Ausgestaltung einer Eurovignette haben die Grünen Widerstand angekündigt.

16.06.2021 - 14:14:29

Grüne wollen im EU-Parlament gegen Eurovignetten-Kompromiss vorgehen. "Wir werden uns für Änderungen einsetzen und wenn möglich, eine Mehrheit im Europaparlament gegen den jetzigen Kompromiss organisieren", sagte die Grünen-Verkehrspolitikerin und Schattenberichterstatterin bei den Verhandlungen Anna Deparnay-Grunenberg, am Mittwoch. Durch eine Übergangsphase von mehreren Jahren und zahlreiche Ausnahmen sei es fraglich, ob die Einigung zu den Klimaschutzzielen beitrage, so die Europaabgeordnete.

Der Kompromiss sieht vor, dass in den kommenden Jahren zeitbasierte Mautsysteme für Lkw auf bestimmten Strecken auslaufen sollen. Künftig sollen Strecken und CO2-Emissionen stärker in die Berechnungen einfließen. Es sind jedoch Ausnahmeregeln in "begründeten Fällen" möglich. So können die Mitgliedsländer etwa eine Kombination aus zeit- und streckenabhängigen Gebührensystemen einführen.

Der Beschluss muss noch offiziell von den EU-Ländern und dem Europaparlament angenommen werden. Nachdem die Richtlinie in Kraft getreten ist, haben die EU-Länder den Angaben zufolge zwei Jahre Zeit, die Bestimmungen in nationales Recht zu übernehmen. Für das Auslaufen der zeitbasierten Systeme ist eine Übergangsphase von acht Jahren vorgesehen.

@ dpa.de

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