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Öl, Gas

BRÜSSEL - Nach dem weiteren Rückzug des Irans aus dem Atomabkommen von 2015 hat Bundesaußenminister Heiko Maas Konsequenzen der beteiligten EU-Staaten in Aussicht gestellt.

07.01.2020 - 14:42:24

Maas: Iran-Ankündigung zu Atomabkommen nicht achselzuckend hinnehmen. "Wir werden Ankündigungen, die Verpflichtungen nicht mehr einzuhalten in Teheran, auch nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen können", sagte Maas am Dienstag in Brüssel vor Gesprächen mit EU-Kollegen. Man werde "darüber beraten, wie wir damit umgehen".

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hatte sich der Iran verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA zogen sich aber 2018 aus dem Vertrag zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Im vergangenen Jahr begann Teheran dann, schrittweise gegen Auflagen des Abkommens zu verstoßen. Nachdem die USA in der Nacht zum Freitag den iranischen Top-General Ghassem Soleimani getötet hatten, kündigte Teheran an, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen hinwegsetzen zu wollen.

"Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass dies ein wichtiges Abkommen ist, was dazu führt, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atombombe kommt", betonte Maas. In Brüssel wollte er mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich über weitere Schritte beraten.

Zuvor sollte die dramatische Lage im Bürgerkriegsland Libyen Thema sein. An diesen Gesprächen sollten auch der italienische Außenminister Luigi Di Maio sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Man sei seit Monaten im Gespräch mit Ländern, die Einfluss in Libyen hätten, sagte Maas. "Wir wollen diese dazu veranlassen und in die Pflicht nehmen, Waffenstillstand, Waffenembargo mitzutragen und den politischen Prozess unter der Ägide der Vereinten Nationen zu unterstützen." Darüber wolle man auch mit den Parteien in Libyen sprechen.

@ dpa.de

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