Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BRÜSSEL / MÜNCHEN - Bayern hat die Kritik der EU an den Corona-bedingten Grenzkontrollen etwa nach Tschechien und Tirol zurückgewiesen.

23.02.2021 - 15:07:31

Bayern weist EU-Kritik an deutschen Grenzkontrollen vehement zurück. "Die Grenzkontrollen sind nicht unverhältnismäßig, sie sind erforderlich", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Die Testnachweise für Einreisende seien dringend notwendig, weil die Mobilität grundsätzlich in einer Pandemie ein großes Problem sei, da sie zur Verbreitung des Virus und der Mutationen beitrage.

Manche hätten es noch immer nicht verstanden, dass ein Eintrag der südafrikanischen Variante, etwa aus Tirol, zu der bereits in Bayern immer stärker vorhandenen britischen Variante hierzulande wieder "zu enormen Schwierigkeiten" führe, betonte Herrmann. Zudem müsse man sehen, dass in Tschechien die Inzidenz teils bei 1400 liege, von daher müsse man die Gefährdung durch Einträge aus anderen Ländern "extrem ernst nehmen".

Generell zeige sich bei Labortests bereits jetzt, wie sehr sich die Virusvarianten bereits in Bayern verbreiten, sagte Herrmann. In München sei in einem Labor in der vergangenen Woche in 151 von 363 positiven Proben Mutationen nachgewiesen worden. Das seien 41,4 Prozent - zum Vergleich in der dritten Kalenderwoche habe der Anteil der Virusmutationen noch bei 6,3 Prozent gelegen. Das damit einhergehende Risiko müsse auch bei allen Lockerungen mitbedacht werden, "denn wir wollen keinen Kontrollverlust riskieren".

In einem Beschwerdebrief an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel hatte die EU-Kommission jüngst die verschärften Einreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol kritisiert. Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, hieß es in dem Schreiben von Montag. Die EU-Kommission erwartet nun innerhalb von zehn Werktagen eine Antwort. Theoretisch könnte sie ein rechtliches Verfahren gegen Deutschland einleiten, dies gilt wegen der andauernden Pandemie aber als unwahrscheinlich. Ähnliche Briefe gingen an Belgien, Ungarn, Dänemark, Schweden und Finnland.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Tschentscher mahnt zur Vorsicht: Marathon am Ende 'nicht verstolpern'. Es gebe einen großen Druck für Perspektiven, diese hätten Bund und Länder mit ihrem Stufenplan gefunden, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er hätte sich den Stufenplan etwas langfristiger gestuft gewünscht, räumte Tschentscher ein. Nun müsse man bei den Öffnungsschritten die noch geltenden Beschränkungen ernst nehmen, damit es nicht zu einem Rückfall in der Pandemie komme. Deren Bekämpfung sei ein Marathon, man befinde sich hier auf den letzten Kilometern. "Das sind die anstrengendsten. Mein dringender Wunsch wäre, dass wir es nicht auf dieser Zielgeraden noch verstolpern", mahnte Tschentscher. BERLIN - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher mahnt bei den schrittweisen Lockerungen von Corona-Auflagen zu Vorsicht. (Wirtschaft, 04.03.2021 - 23:23) weiterlesen...

Fördergeld für Anbindung von Gewerbegebieten. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am späten Donnerstagabend verabschiedet hat. Grundsätzlich sind bislang Städte und Gemeinden für eine Anbindung zuständig, was eine finanzielle Unterstützung durch den Bund oder das jeweilige Bundesland rechtlich ausschließt. Weil Kommunen jedoch oft das Geld für den Straßenausbau fehlt, soll der bisherige "Förderausschluss" aufgehoben werden. Dafür muss nun noch der Bundesrat zustimmen. BERLIN - Die Anbindung von Gewerbegebieten ans Straßennetz soll einfacher als bisher von Bund und Ländern finanziert werden können. (Boerse, 04.03.2021 - 22:32) weiterlesen...

ROUNDUP/BW: Kreise mit niedrigen Corona-Zahlen können stärker lockern. Darauf hätten sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Kultusministerin Susanne Eisenmann geeinigt, teilte die Landesregierung am Donnerstagabend in Stuttgart mit. Konkret heißt das: In Kreisen, die stabil unter 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen liegen, kann unter anderem der Einzelhandel schrittweise öffnen. STUTTGART - In Baden-Württemberg dürfen Stadt- und Landkreise mit niedrigen Infektionszahlen den Corona-Lockdown von Montag an stärker lockern. (Boerse, 04.03.2021 - 21:42) weiterlesen...

Baden-Württemberg setzt Lockerungen des Lockdowns auf Kreisebene um. Auf diese Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses hätte sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann am Donnerstagabend geeinigt, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. In Kreisen, die unter 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen liegen, kann unter anderem der Einzelhandel schrittweise öffnen. STUTTGART - Baden-Württemberg will stärkere Lockerungen des Corona-Lockdowns für Stadt- und Landkreise erlauben, wenn diese stabil unter einer Inzidenz von 50 liegen. (Boerse, 04.03.2021 - 21:14) weiterlesen...

Söder: Öffnungsperspektiven sind 'keine Einbahnstraße'. Der CSU-Vorsitzende sprach am Donnerstagabend in einem ARD-"Extra" von einem "sehr ausbalancierten Konzept", in dem es vorsichtige Öffnungsperspektiven, aber auch eine Notbremse gebe. "Es ist keine Einbahnstraße. BERLIN - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungsmöglichkeiten für den Corona-Lockdown als unumkehrbar anzusehen. (Wirtschaft, 04.03.2021 - 21:02) weiterlesen...

Corona-Streit stürzt slowakische Regierung in Krise. Während die Zahl der Neuinfektionen steigt und das EU-Land gemessen an der Bevölkerungszahl mittlerweile die höchste Zahl an Corona-Toten weltweit verzeichnet, tragen die vier Regierungsparteien einen heftigen Koalitionsstreit aus. BRATISLAVA - Knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt ist die Regierung in der Slowakei durch Streit über die Bekämpfung der Corona-Pandemie in ihre bisher größte Krise geraten. (Wirtschaft, 04.03.2021 - 20:45) weiterlesen...