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Transport, Verkehr

BRÜSSEL - Mit einer gemeinsamen Ampel-Karte wollen die EU-Staaten das coronabedingte Reise-Wirrwarr in Europa mildern.

09.10.2020 - 17:54:03

Corona: EU-Staaten einigen sich auf Ampel-Karte gegen Reise-Wirrwarr. Je nach Infektionsgeschehen sollen Regionen entweder grün, orange oder rot markiert werden. Für "grüne" Gebiete mit wenigen Corona-Fällen sollen die Staaten keine Reiseeinschränkungen erlassen. Darauf verständigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Freitag mit ausreichender Mehrheit.

"Der endgültigen Annahme durch die Europaminister am Dienstag steht nun nichts mehr entgegen", sagte ein Sprecher der deutschen Ratspräsidentschaft am Freitag nach einem Treffen der EU-Botschafter. Weil Deutschland derzeit den Vorsitz der EU-Staaten innehat, leitet es die Verhandlungen.

Gemeinsame Regeln für Reisende aus orange oder rot markierten Regionen sieht das Konzept nicht vor. Ebenso wenig einigten sich die EU-Staaten auf europaweite Standards für Quarantäne- und Test-Regeln.

Die Ampel-Karte soll von der europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellt und wöchentlich aktualisiert werden. Neben den EU-Staaten soll sie unter anderem auch Island und Norwegen umfassen. Die Verständigung der Botschafter soll kommenden Dienstag noch beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten von den Ministern bestätigt werden. Die Empfehlungen sind allerdings nicht bindend.

Bislang entscheidet jedes Land mit eigenen Kriterien, welche anderen EU-Länder oder -Regionen es als Risikogebiet einstuft. Das führt zu großen Unterschieden. Deshalb hatte die EU-Kommission Anfang September Kriterien für einheitliche Reisebeschränkungen sowie Corona- und Quarantäne-Regeln vorgeschlagen, die noch umfassender als die jetzige Einigung waren. Kritiker argumentierten jedoch, dass dabei etwa die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Gesundheitssystemen nicht berücksichtigt wurde. Bei Fragen der Quarantäne und des möglichen Freitestens durch einen negativen Corona-Test wollen sich die EU-Staaten künftig besser koordinieren.

Kriterien für die Corona-Karte sollen künftig die 14-Tage-Inzidenz - also die Zahl an Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen -, die Rate positiver Tests sowie die Rate durchgeführter Tests sein. Zumindest für Reisende aus "grünen" Regionen sollen die EU-Staaten die Einreise nicht mehr verwehren. Dies wären Gebiete, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 25 und die Rate positiver Tests unter 4 Prozent liegt.

"Orange" wären Regionen, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 50, die Rate positiver Tests aber bei 4 Prozent oder darüber liegt. Ebenfalls "orange" wären Regionen, in denen die Inzidenz zwischen 25 und 150 Fällen liegt, die Rate positiver Tests aber unter 4 Prozent. Bei einer 14-Tage-Inzidenz ab 50 sowie einer Positivrate ab 4 Prozent würden Regionen "rot" markiert - oder bei einer Inzidenz höher als 150. Zudem soll es "graue" Regionen mit unzureichenden Daten geben.

Zusätzliche Kriterien könnten Daten zur Bevölkerungsgröße, zur Aufnahme in Krankenhäusern und auf Intensivstationen sowie zu Sterberaten sein. Vor möglichen Maßnahmen soll das betroffene Land informiert werden - bestenfalls 48 Stunden vorher. Ausnahmen soll es etwa für Saisonarbeiter, Diplomaten, Lkw-Fahrer oder Journalisten im Einsatz geben. Auch an einem gemeinsamen Reiserückkehrformular - wenn möglich digital - wolle man arbeiten.

@ dpa.de

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