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BRÜSSEL - Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen setzt große Hoffnungen in die europäischen Pläne, neue Regeln für Online-Konzerne zu entwickeln.

08.11.2021 - 19:37:25

Facebook-Whistleblowerin hofft auf EU-Pläne für neue Online-Regeln. Das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) habe das Potenzial, global Maßstäbe zu setzen, sagte Haugen am Montag bei einer Anhörung im Europaparlament in Brüssel.

weist die Vorwürfe zurück.

Zur Brüsseler Anhörung betonte das Unternehmen in einem Blogeintrag unter anderem, aktuelle Entwicklungen stützten nicht die These, dass Facebook und andere soziale Medien der Grund für die Polarisierung der Gesellschaft seien. So hätten bei Wahlen in den Niederlanden und Deutschland Parteien der demokratischen Mitte zugelegt und "die Unterstützung für stärker spaltende Parteien stagnierte oder ging zurück" - während in diesen Ländern Facebook breit genutzt werde.

Die Säulen der EU-Pläne sind die Gesetzesvorhaben Digital Markets Act (DMA) und der Digital Services Act (DSA). Das Gesetz für digitale Märkte (DMA) befasst sich mit den wettbewerbsrechtlichen Aspekten. Das DSA geht gesellschaftliche Fragen an. Bevor die Vorschläge der EU-Kommission umgesetzt werden, müssen EU-Staaten und Europaparlament sich noch auf eine Linie verständigen.

@ dpa.de

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