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BRÜSSEL - Die designierte EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard hat Vorwürfe zu möglichem Fehlverhalten deutlich zurückgewiesen.

02.10.2019 - 17:51:25

Nominierte Binnenmarktkommissarin weist Fehlverhalten-Vorwürfe zurück. "Ich bin sauber", sagte sie am Mittwoch bei einer Anhörung im Europaparlament. Es sei wichtig, die Unschuldsvermutung aufrecht zu erhalten.

Gegen die französische Nominierte von Präsident Emmanuel Macron ermittelt die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Zuletzt wurde sie auch von der französischen Polizei angehört. Goulard war lange Europaabgeordnete gewesen. 2017 war sie dann als französische Verteidigungsministerin wegen Vorwürfen der Scheinbeschäftigung gegen die Partei Mouvement démocrate (MoDem) zurückgetreten.

Hintergrund sind Vorwürfe, wonach Mitarbeiter der Partei früher für einen Teil ihrer Arbeitszeit als parlamentarische Assistenten von EU-Parlamentariern bezahlt wurden. Die Partei hatte seinerzeit den Verdacht zurückgewiesen.

Sie sei bei ihrem Rücktritt der französischen Tradition gefolgt, bei Ermittlungen Regierungsämter aufzugeben, sagte Goulard weiter. Es handele sich aus ihrer Sicht aber nicht um eine rechtliche Frage, sondern um eine Frage des Personalmanagements. Sollte sie verurteilt werden, werde sie die Konsequenzen ziehen, doch sei dies hypothetisch.

Die Deutschlandkennerin Goulard ist von der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das wichtige EU-Binnenmarktressort vorgesehen. Am 1. November soll die EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die designierten Kommissare werden von den zuständigen Ausschüssen des Parlaments auf ihre Eignung geprüft.

@ dpa.de

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