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Transport, Verkehr

BREMEN - Die Verkehrsminister von Bund und Ländern wollen am Freitagnachmittag (14.00 Uhr) die Ergebnisse ihrer diesjährigen Frühjahrskonferenz vorstellen.

16.04.2021 - 05:47:30

Verkehrsminister beraten über Bußgeldstreit und ÖPNV-Hilfen. Die Ressortchefs beraten am Vormittag zunächst über mehrere Schwerpunktthemen, darunter auch den seit Monaten festgefahrenen Streit über eine Novelle der Straßenverkehrsordnung. Es geht dabei auch um einen besseren Schutz von Radfahrern im Straßenverkehr sowie um teils drastische Verschärfungen bei den Bußgeldregeln. Die Änderungen waren im Frühjahr 2020 beschlossen, wegen eines Formfehlers aber wieder außer Kraft gesetzt worden. Wichtiges Thema sind zudem die Corona-Hilfen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der mit einem massiven Rückgang der Fahrgastzahlen und Verlusten in Milliarden-Höhe zu kämpfen hat. Der Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz liegt derzeit beim Bundesland Bremen.

@ dpa.de

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