Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BRAUNSCHWEIG - Hunderttausende Dieselkunden dürfen auf eine schnellere Entscheidung im Musterprozess gegen Volkswagen hoffen.

18.11.2019 - 16:20:24

Tempo für VW-Musterklage - Gericht drängt auf Vergleichsgespräche. Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig, Michael Neef, forderte am Montag den VW -Konzern auf, ernsthaft über Vergleichsverhandlungen nachzudenken. Bis Ende das Jahres sollen beide Partien mitteilen, ob grundsätzlich Gespräche über eine Einigung in Betracht kommen.

Damit nimmt die Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) für rund 445 000 Dieselkunden, die von VW wegen manipulierter Abgaswerte Schadenersatz fordern, deutlich an Fahrt auf. Der Verbraucherzentralenverband bekräftigte seine Bereitschaft, zu verhandeln. Ein VW-Sprecher sagte: "Bisher ist ein Vergleich kaum vorstellbar." Wenn Klarheit darüber herrsche, wer Ansprüche erhebe, werde das Unternehmen aber genau schauen, ob Gespräche praktikabel seien.

Tatsächlich steht die Zahl der beim Bundesamt für Justiz registrierten Verbraucher immer noch nicht fest. Es habe rund 445 000 Anmeldungen gegeben, teilte Richter Neef mit. Gleichzeitig lägen aber auch etwa 77 000 Rücknahmeerklärungen vor. Dabei könne es einzelne Erklärungen geben, in denen jeweils mehrere Tausend Verbraucher verzichten. Neef kündigte an, sich beim Bundesamt für eine schnelle Klärung einzusetzen. Beide Partien betonten, dass der komplette Registerauszug wesentlich für sinnvolle Gespräche sei.

Inhaltlich ging es auch am zweiten Verhandlungstag um den Unterschied zwischen vertraglichen Pflichtverletzungen und sogenannten deliktischen Pflichtverletzungen. In der ersten Kategorie blieb der Senat bei der Auffassung, dass Schadenersatz-Ansprüche schwierig sein dürften, weil die meisten Kunden ihren Kaufvertrag nicht mit dem Konzern, sondern mit einzelnen Händlern abgeschlossen hätten. Richter Neef bekräftige zudem seine Auffassung, dass klagende Kunden sich darauf einstellen müssten, dass bei einer Entschädigung die Nutzung des Autos verrechnet würde.

Bei dem Vorwurf der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung wegen gefälschter Diesel-Abgaswerte positionierte sich das Gericht noch nicht. Die Tatsache, dass Neef aber über zahlreiche OLG-Urteile zugunsten der Verbraucher referierte, deuteten die Kläger als Erfolg. Für einen möglichen dritten Verhandlungstermin wird die Senatsposition zu einem möglichen Betrug daher mit Spannung erwartet.

Im September 2015 hatte VW nach Prüfungen von Behörden in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests. Viele Kunden fühlen sich geprellt und klagten entweder einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Im Erfolgsfall müssten letztere konkrete Ansprüche dann in eigenen Verfahren durchsetzen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

AKTIE IM FOKUS: Daimler-Rutsch findet kein Ende - Abstufung, Batterieprobleme FRANKFURT - In einem europaweit nicht gerade optimistischen Marktumfeld für Autobauer steuern die Daimler und Volkswagen im kräftig anziehenden Dax immerhin ein Stück weit im Plus lagen. (Boerse, 24.01.2020 - 12:59) weiterlesen...

Merkel-Besuch in Türkei: Unternehmer hoffen auf bessere Beziehungen. "Wir wünschen uns, dass der Türkeibesuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bezug auf die bilateralen Beziehungen und die Beziehungen mit der EU ein Wendepunkt wird", twitterte der Chef des großen Unternehmerverbandes Tüsiad, Simone Kaslowski, am Donnerstag. Tüsiad erwartet demnach, dass die Gespräche am Freitag die "gegenseitigen Sensibilitäten" achten und das Vertrauensverhältnis stärken. Außerdem sollte es Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU sowie bei der Zollunion geben. ISTANBUL - Türkische Wirtschaftsvertreter hoffen vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei am Freitag auf eine deutliche Verbesserung der Beziehungen. (Boerse, 23.01.2020 - 16:30) weiterlesen...

Umfrage: Käufer würden mehr Geld für sparsamere Autos ausgeben. 68 Prozent der Neuwagenkäufer gaben dies in einer Befragung der Deutschen Automobil Treuhand (DAT) an, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. 2018 betrug der Anteil 55 Prozent. Bei der aktuellen Befragung sagten zudem 53 Prozent der Neuwagen- und 39 Prozent der Gebrauchtwagenkäufer, dass sie für einen Pkw mit geringeren CO2-Emissionen mehr Geld ausgeben würden. BERLIN - Immer mehr Autokäufer in Deutschland sind nach einer Umfrage bereit, für ein Fahrzeug mit geringerem Kraftstoffverbrauch tiefer in die Tasche zu greifen. (Boerse, 23.01.2020 - 15:12) weiterlesen...

VW-Carsharing-Tochter WeShare will in weitere Städte expandieren. Im Laufe des Jahres sollen München, Budapest, Prag, Madrid, Paris und Mailand dazukommen, wie WeShare-Chef Philipp Reth am Donnerstag in Berlin sagte. Bereits bekannt war, dass der Anbieter im Frühjahr auch in Hamburg an den Start gehen will. Insgesamt soll die Elektro-Flotte des Unternehmens dann aus rund 8400 Fahrzeugen bestehen. BERLIN - Der Carsharing-Anbieter WeShare will seine vollelektrischen Leihwagen in sieben weiteren europäischen Städten aufstellen. (Boerse, 23.01.2020 - 12:34) weiterlesen...

Autovermieter WeShare will in weitere Städte expandieren. Im Laufe des Jahres sollen München, Prag, Madrid, Paris und Mailand dazukommen, wie WeShare-Chef Philipp Reth am Donnerstag in Berlin sagte. Bereits bekannt war, dass der Anbieter im Frühjahr auch in Hamburg an den Start gehen will. Insgesamt soll die Elektro-Flotte des Unternehmens dann aus rund 8400 Fahrzeugen bestehen. BERLIN - Der Carsharing-Anbieter WeShare will seine vollelektrischen Leihwagen in sechs weiteren europäischen Städten aufstellen. (Boerse, 23.01.2020 - 12:27) weiterlesen...

Kanada verhängt im 'Dieselgate'-Skandal Millionenstrafe gegen VW. Dem deutschen Autobauer werden Geldbußen in Höhe von 196,5 Millionen kanadischen Dollar (135 Mio Euro) auferlegt, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (Ortszeit) in Toronto mitteilte. Zuvor habe sich Volkswagen schuldig bekannt, Autos importiert zu haben, die nicht den zulässigen Abgasstandards entsprachen. Der Hersteller habe zugegeben, gegen Umweltgesetze verstoßen und irreführende Angaben gemacht zu haben. TORONTO - Kanada hat wegen Verstößen gegen Umweltgesetze und Importvorschriften im "Dieselgate"-Skandal eine millionenschwere Strafe gegen den Volkswagen -Konzern verhängt. (Boerse, 23.01.2020 - 06:32) weiterlesen...