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Curevac, NL0015436031

BERLIN - Wirtschaftsminister Peter Altmaier will angesichts der immensen Kosten der Corona-Pandemie prüfen, ob Tafelsilber des Bundes zu Geld gemacht werden kann.

31.01.2021 - 16:09:25

Tafelsilber des Bundes in Krise zu Geld machen?. Der Bund hält milliardenschwere Beteiligungen etwa an der Post und der Telekom. Der CDU-Politiker sagte der "Welt am Sonntag", der Wert der staatlichen Beteiligungen sei in den vergangenen Jahren ordentlich gewachsen. "Deshalb sollten wir prüfen, welche staatlichen Beteiligungen zurückgefahren werden können.

mit einem milliardenschweren Rettungspaket gestützt und ist seitdem über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds mit etwa über 20 Prozent an dem Unternehmen beteiligt. Außerdem war der Bund auf Betreiben Altmaiers beim deutschen Biotech-Anbieter Curevac eingestiegen.

Wie aber geht es nun weiter mit den Staatsfinanzen? Im März will Finanzminister Olaf Scholz die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2022 vorlegen. Verabschiedet wird der Etat dann nach der Bundestagswahl im Herbst. In der Finanzplanung klaffen bereits milliardenschwere Haushaltslöcher - die gestopft werden müssten, damit die Schuldenbremse eingehalten wird.

Die Haushaltspolitik dürfte zu einem wichtigen Wahlkampfthema werden. Innerhalb der SPD gibt es große Sympathien für eine Reform der Schuldenbremse - damit der Staat mehr investieren kann, etwa in den ökologischen Umbau der Wirtschaft. Und SPD-Kanzlerkandidat Scholz hat bereits klar zu verstehen gegeben, dass sehr hohe Einkommen künftig einen höheren Beitrag leisten sollten.

@ dpa.de

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