Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - Wichtige Bauprojekte für den Zug- und Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden.

14.02.2020 - 11:08:25

Bundesrat billigt Beschleunigung wichtiger Verkehrsprojekte. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin, dass 13 ausgewählte große Vorhaben per Gesetz durch den Bundestag genehmigt werden können. Das soll das normale, oft langwierigen Verfahren Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen. Hintergrund ist, dass für mehr Klimaschutz Verkehr von der Straße auf die Schiene und auf Wasserstraßen umgeleitet werden soll.

Es geht unter anderem um Bahnstrecken von Magdeburg nach Halle, von Hannover nach Bielefeld und vom Festland nach Sylt sowie die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals. Der Umweltausschuss im Bundesrat hatte kritisiert, durch dieses Gesetz werde verhindert, dass Bürger die Projekte von Fachgerichten überprüfen lassen. Umweltverbände könnten gar nicht mehr klagen.

Der Bundesrat stimmte zudem einer Gesetzesänderung zu, mit der Bahnübergänge schneller durch Brücken oder Unterführungen ersetzt werden sollen, damit Züge und Autos nicht ausgebremst werden. Das scheiterte immer wieder an finanzschwachen Kommunen. Bisher trugen der Bund, die Bahn als Netzbetreiberin und die Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten. Künftig soll der Bund die Hälfte der Kosten tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Verkehrskreuzung liegt, nur noch ein Sechstel.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

CDU-Vorsitz: Röttgen rechnet mit 'offenem Verfahren'. Röttgen, der seine Kandidatur vor einer Woche als Erster angekündigt hatte, begrüßte es am Montagabend im ZDF, dass nun weitere Bewerber wie Friedrich Merz ihren Hut in den Ring werfen wollten. BERLIN - Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen rechnet damit, dass der Wettstreit um den CDU-Vorsitz nun offen ausgetragen wird. (Wirtschaft, 24.02.2020 - 22:45) weiterlesen...

GESAMT-ROUNDUP/Epidemie rückt an Deutschland heran: Mehr Tote in Italien (Boerse, 24.02.2020 - 21:25) weiterlesen...

VIRUS: EU-Agentur schätzt Gefahr der Ansteckung als 'moderat' ein. Alle bisher berichteten Fälle in der Europäischen Union hätten klare epidemiologische Verbindungen, erklärte das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) am Montag. Man habe Maßnahmen ergriffen, um die weitere Ausbreitung zu begrenzen. In Norditalien habe das Gesundheitswesen außerordentliche Schritte unternommen, um den Ausbruch des Virus einzudämmen. BRÜSSEL - Die Gefahr einer Ansteckung mit dem Virus Sars-CoV-2 ist für Europäer nach EU-Einschätzung derzeit "niedrig bis moderat". (Wirtschaft, 24.02.2020 - 21:22) weiterlesen...

Spahn verteidigt Abgrenzung der CDU zu AfD und Linker. Mit einer Partei, die so denke und sich so äußere wie die AfD, könne es keine Zusammenarbeit geben, "an keiner Stelle", sagte Spahn, der neben Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet als nächster CDU-Chef gehandelt wird, am Montag beim Politischen Aschermittwoch der CDU in Stendal in Sachsen-Anhalt. Das widerspreche schon der Gründungsidee der CDU. STENDAL - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Linie der CDU verteidigt, eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken generell auszuschließen. (Wirtschaft, 24.02.2020 - 21:00) weiterlesen...

Merz: Hamburg-Wahl für CDU ein 'Desaster' - Grüne als Hauptgegner. Er wolle "einen Beitrag leisten", die Herausforderungen der nächsten Jahre zu meistern, bekräftigte er am Montagabend vor rund 170 Gästen beim Heringsessen der CDU in Ueckermünde lediglich. UECKERMÜNDE - Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich bei einem Auftritt in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu einer Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz geäußert. (Wirtschaft, 24.02.2020 - 20:30) weiterlesen...

Hamburger SPD will rasch Termine für Sondierungsgespräche anbieten. "Wir wollen die Hamburgerinnen und Hamburger nicht länger als nötig auf eine neue Regierung warten lassen", sagte die SPD-Landesvorsitzende und Sozialsenatorin Melanie Leonhard am Montagabend am Rande der Sitzung des Landesvorstands. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betonte: "Wir werden jetzt sehr bald zunächst auf die Grünen, aber eben in einem zweiten Schritt auch auf die CDU zugehen und ein Gespräch anbieten." Die "erste Option" sei aber ein rot-grüner Koalitionsvertrag. HAMBURG - Die SPD in Hamburg will Grünen und CDU noch in dieser Woche Termine für Sondierungsgespräche anbieten. (Wirtschaft, 24.02.2020 - 20:12) weiterlesen...