Pharma, Biotechnologie

BERLIN - Vor dem Hintergrund stark steigender Corona-Zahlen hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) chaotische Amtsführung vorgeworfen.

03.11.2021 - 11:31:28

Mützenich: Spahn stiftet in kritischer Coronalage Verwirrung. "Ausgerechnet jetzt stiftet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehr Verwirrung, als dass er klärt", sagte Mützenich am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Erst die Forderung nach dem Auslaufen der epidemischen Lage, ohne auch nur den Hauch einer Überlegung, wie das für die Länder praktikabel gemacht werden kann - das haben wir im Parlament dann in die Hand genommen", sagte Mützenich. Zunächst hatte Spahn für ein Ende der epidemischen Lage plädiert, die den Bundesländern als Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen dient. Dann hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt, dass den Ländern stattdessen ein Katalog an möglichen Einschränkungen offenstehen solle.

"Als nächstes die Forderung nach Booster-Impfungen für alle, zu einem Zeitpunkt, zu dem noch nicht einmal die besonders schutzbedürftigen Menschen eine solche Impfung erhalten haben", sagte der SPD-Fraktionschef weiter. Mützenich kritisierte ferner Spahns Vorstoß für einen erneuten Corona-Gipfel mit Bund und Ländern, obwohl unklar sei, was auf einem solchen Gipfel besprochen werden könne. Mützenich sagte: "Jens Spahn sollte seine Verantwortung wahrnehmen, klar kommunizieren und als geschäftsführender Gesundheitsminister die Geschäfte auch tatsächlich führen - und nicht sein Amt für Werbeveranstaltungen in eigener Sache mit Blick auf den CDU-Vorsitz missbrauchen."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

STICHWORT: Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick. Vereinbart wurden "strenge Kontrollen" dieser Maßnahmen. Die meisten Neuregelungen müssen von den Ländern per Verordnung umgesetzt werden, andere durch Gesetzesänderungen. Daher blieb zunächst offen, wann was konkret in Kraft tritt. BERLIN - Zwei Wochen nach der letzten Bund-Länder-Runde haben die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und die Bundesregierung weitere Verschärfungen und Vereinheitlichungen von Corona-Maßnahmen beschlossen. (Wirtschaft, 02.12.2021 - 16:04) weiterlesen...

Höchstens 15 000 Zuschauer beim Fußball. Höchstens 15 000 Zuschauer sind an den kommenden Spieltagen in den Arenen der Bundesliga zugelassen. Bundesregierung und Länderchefs einigten sich am Donnerstag darauf, dass maximal 50 Prozent der Kapazität genutzt werden dürfen. In Sporthallen dürfen es höchstens 5000 Zuschauer sein. In Regionen mit sehr hohen Infektionszahlen sollen große Veranstaltungen sogar abgesagt oder im Sport zumindest Geisterspiele durchgesetzt werden. BERLIN - In den Fußball-Stadien wird es wegen der bedrohlichen Corona-Lage vorerst wieder deutlich leerer. (Boerse, 02.12.2021 - 16:02) weiterlesen...

EU-Gesundheitsbehörde: Omikron könnte schon in Monaten dominieren. Basierend auf mathematischen Modellen der Behörde gibt es Anzeichen dafür, dass Omikron innerhalb der nächsten Monate über die Hälfte aller Corona-Infektionen im Europäischen Wirtschaftsraum verursachen könnte. Das schrieb die in Stockholm ansässige Behörde am Donnerstag in einer aktualisierten Einschätzung zur Bedrohungslage durch die neue Virus-Variante. STOCKHOLM - Die Omikron-Variante des Coronavirus könnte nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC schon in wenigen Monaten die dominierende Variante in Europa sein. (Wirtschaft, 02.12.2021 - 15:52) weiterlesen...

Wüst ruft eindringlich zu Impfungen auf. "Nicht erst irgendwann, vielleicht im Neuen Jahr oder nach Weihnachten, sondern jetzt. Sie retten damit Leben", sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident am Donnerstag nach dem Bund-Länder-Corona-Gipfel. BERLIN - Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst (CDU), hat die Menschen in Deutschland eindringlich dazu aufgerufen, so schnell wie möglich Impfangebote gegen das Coronavirus wahrzunehmen. (Wirtschaft, 02.12.2021 - 15:42) weiterlesen...

Berlins Regierender Bürgermeister: Der Winter könnte hart werden. "Der Winter könnte härter werden als alles, was wir bisher in der Pandemie erlebt haben", warnte Müller am Donnerstag nach Beratungen der Länderchefs mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und deren voraussichtlichem Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Es sei deshalb richtig, dass Bund und Länder weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen beschlossen hätten. Damit könne gelingen, dass sich die Situation auf den Intensivstationen nicht weiter zuspitze, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). BERLIN - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat darauf hingewiesen, dass in der Corona-Pandemie noch schwierige Wochen zu erwarten seien. (Boerse, 02.12.2021 - 15:27) weiterlesen...

Scholz: Wirtschaftliche Folgen von Maßnahmen werden abgefedert. Genau das sei vorgesehen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Sämtliche Hilfen seien verlängert worden. Scholz sagte zudem auf eine Frage zur geplanten bundesweiten Ausweitung der 2G-Regel im Einzelhandel, dies sei vertretbar. Jeder habe die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. BERLIN - Der wahrscheinliche neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Wirtschaft zugesichert, dass die wirtschaftlichen Folgen von neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie abgefedert werden. (Wirtschaft, 02.12.2021 - 15:23) weiterlesen...