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Uber, US90353T1007

BERLIN - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht große Chancen bei der geplanten Reform des Fahrdienstmarktes in Deutschland.

29.01.2021 - 16:45:31

Scheuer sieht große Chancen in Fahrdienst-Reform - aber viel Kritik. Scheuer sagte am Freitag bei der ersten Lesung zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts im Bundestag, es gehe darum, neue Mobilitätsangebote dauerhaft zu etablieren. Dies sei eine Chance vor allem für den ländlichen Raum - wo vielerorts Busse nur selten fahren.

und Free Now basierten auf "prekären Löhnen und Verletzung arbeitsrechtlicher Vorgaben". Das Taxigewerbe drohe das Nachsehen zu haben.

Auch der Bundesverband Taxi und Mietwagen fordert Nachbesserungen bei der Reform. Geschäftsführer Michael Oppermann sagte der Deutschen Presse-Agentur, es müsse faire Bedingungen für alle geben. Bei der Reform des Personenbeförderungsrechts fehle bisher eine dringend notwendige Abgrenzung zu Plattformbetreibern - also neuen Anbietern neben den klassischen Taxis.

"Das Mindeste ist eine optionale Vorbestellfrist für Mietwagen von Uber & Co, die durch die Kommunen festgelegt werden kann", sagte Oppermann. "Das ist ein wirksames Instrument, es hat sich im Ausland schon bewährt und es bewahrt unser Gewerbe und unsere Städte vor den Auswüchsen des Plattform-Kapitalismus."

Oppermann sagte, ohne eine klare Abgrenzung zu Plattformbetreibern würde Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem Taxigewerbe die Grundlage entziehen. "Das hätte katastrophale Folgen und mittelfristig würde eine Grundversorgung nicht mehr möglich sein."

@ dpa.de

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