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Telekommunikation, Computer

BERLIN - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Defizite bei der Digitalisierung in Deutschland einger├Ąumt und daf├╝r vor allem M├Ąngel bei der Umsetzung verantwortlich gemacht.

01.09.2021 - 21:05:29

Scholz: M├╝ssen bei der Digitalisierung Deutschlands anpacken. "Deutschlands digitale Zukunft ist nicht so gut, wie wir sie uns w├╝nschen w├╝rden", sagte der Finanzminister am Mittwoch auf einer Veranstaltung des Digitalverbandes Bitkom. Dabei fehle es nicht an den F├Ârdermitteln.

Scholz wollte sich beim Bitkom nicht auf die Schaffung eines Digitalministeriums nach der Bundestagswahl festlegen. Der Zuschnitt der Ressorts werde erst am Ende der Koalitionsverhandlungen festgelegt. "Ob es ein Ministerium gibt oder nicht, sehen wir, wenn sich alle geeinigt haben." Die Digitalisierung m├╝sse aber "oben", also im Bundeskanzleramt eine st├Ąrkere Rolle spielen.

Scholz hob drei Bereiche hervor, in denen man bislang Akzente gesetzt habe: K├╝nstliche Intelligenz, Quantencomputer und die F├Ârderung von Start-up-Unternehmen. "Wir setzen insgesamt f├╝nf Milliarden Euro ein f├╝r k├╝nstliche Intelligenz. Wir arbeiten daran, dass das mit dem Quantencomputer in Deutschland eine Perspektive bekommt. Zwei Milliarden sind daf├╝r bereitgestellt." Gleichzeitig habe man Geld f├╝r die Entwicklung der Mobilfunk-Infrastruktur und Forschung in diesem Bereich bereitgestellt.

Auch f├╝r den Aufbau einer Halbleiter-Produktion haben man Mittel in der Finanzplanung vorgesehen. "Aber wir m├╝ssen daf├╝r sorgen, dass es jetzt auch wirklich klappt, dass etwas angepackt wird und nicht nur Geld bereitsteht." So habe er in der Finanzverwaltung den Einsatz von K├╝nstlicher Intelligenz angeordnet, damit Steuern und Ausgaben besser vorhergesagt werden k├Ânnen.

Auf dem Bitkom Policy Pitch wurden vor allem die von Scholz gelobten Ma├čnahmen zur Start-up-F├Ârderung in Deutschland als unzureichend kritisiert. Anja Vedder, Mitbegr├╝nderin des Unternehmens Industrial Analytics IA, und Mona Feder, Mitgr├╝nderin des Start-ups Tokenstreet, bem├Ąngelten unter anderem die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen f├╝r die Beteiligung von Mitarbeitern bei Start-ups als zu eng und innovationsfeindlich.

Auf der Veranstaltung gab sich Scholz bei seiner Antwort auf die Frage nach seiner Lieblings-App als Fan von Zeitungs-Anwendungen f├╝r das Smartphone und den Tablet-Computer zu erkennen. Seine favorisierte Medienmarke wollte er allerdings nicht verraten.

@ dpa.de

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