Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Nach der Berliner Großdemonstration haben mehrere Politiker von SPD und Union ein striktes Durchsetzen von Corona-Schutzvorkehrungen bei solchen Kundgebungen gefordert.

02.08.2020 - 14:22:28

Kritik an Demonstranten gegen Corona-Auflagen - 'unverantwortlich'. "Die schiere Masse an Teilnehmern, wie wir es am Wochenende in Berlin gesehen haben, macht es schwierig, das Einhalten der Auflagen notfalls robust durchzusetzen", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, der "Süddeutschen Zeitung" (Montag).

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, forderte klare Vorkehrungen zum Corona-Schutz: Die Ordnungsbehörden sollten stärker auf detaillierte Hygienekonzepte bei Demonstrationsgenehmigungen drängen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). "Die exakte Umsetzung muss mit empfindlichen Geldbußen für die Organisatoren verbunden werden." Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte, die Sicherheitsbedingungen der Demonstrationen streng einzuhalten und zu kontrollieren. "Dazu zählen Masken- und Abstandsgebot", sagte er den Funke-Zeitungen. "Es sollten dreistellige Bußgelder angekündigt und verhängt werden für Zuwiderhandlung."

Thüringens Ressortchef Maier sagte, die Versammlungsfreiheit sei "eines unserer höchsten Güter". Das bedeute aber nicht, "dass jeder machen kann, was er will". Der SPD-Politiker bezeichnete das Verhalten der Demonstranten als "unverantwortlich". "Man mag sich gar nicht die Folgen ausmalen, wenn aus dieser Demonstration ein Infektionsherd wird." Er warnte zudem: "Ich beobachte mit Sorge, wie rechte Gruppen das Thema besetzen. Es geht ihnen darum, sich damit in die Mitte der Gesellschaft vorzuarbeiten."

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) pochte auf die Einhaltung der Auflagen zum Corona-Schutz: "Mir fehlt jedes Verständnis für Demonstranten, die sich hierüber selbstherrlich hinwegsetzen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Zugleich hob sie hervor, es sei für die Demokratie wichtig, dass Demonstrationen wieder stattfinden könnten.

Trotz steigender Infektionszahlen hatten am Samstag Tausende Menschen in Berlin gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Da bereits während der Demonstration die Hygiene-Regeln nicht eingehalten wurden, stellte die Polizei Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung. Weil auch auf der anschließenden Kundgebung viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, begann die Polizei am frühen Abend, die Versammlung aufzulösen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

AA warnt vor Reisen nach Madrid und ins spanische Baskenland. Das Ministerium begründete dies am Dienstagabend in Berlin mit "erneut hohen Infektionszahlen". Bereits seit Ende Juli gilt eine Warnung vor Reisen in drei andere spanische Regionen, darunter Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona und die Strände der Costa Brava. Die beliebte Urlauberinsel Mallorca und auch die Kanaren sind weiterhin nicht betroffen. BERLIN - Das Auswärtige Amt warnt wegen der Corona-Pandemie nun auch vor Reisen in Spaniens Hauptstadt Madrid und ins spanische Baskenland. (Wirtschaft, 11.08.2020 - 21:44) weiterlesen...

AA warnt vor Reisen nach Madrid und ins spanische Baskenland. Das Ministerium begründete dies am Dienstagabend in Berlin mit "erneut hohen Infektionszahlen". Bereits seit Ende Juli gilt eine Warnung vor Reisen in drei andere spanische Regionen, darunter Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona und die Strände der Costa Brava. BERLIN - Das Auswärtige Amt warnt wegen der Corona-Pandemie nun auch vor Reisen in Spaniens Hauptstadt Madrid und ins spanische Baskenland. (Wirtschaft, 11.08.2020 - 21:23) weiterlesen...

Medien: Biden hat über Vize-Kandidatin entschieden. Das berichteten die Sender CNN und NBC am Dienstag unter Berufung auf namentlich nicht genannte Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien. CNN zufolge könnte Biden die Entscheidung noch am Dienstag bekanntgeben. Die "New York Times" berichtete, führende Demokraten hielten eine Ankündigung am Mittwoch oder Donnerstag für wahrscheinlicher. WASHINGTON - Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat Medienberichten zufolge entschieden, wer im Fall eines Wahlsiegs seine Stellvertreterin sein soll. (Wirtschaft, 11.08.2020 - 21:23) weiterlesen...

Medien: Behörde gab Hinweise zu Wirecard nicht weiter. Davon sei aber nur ein Bruchteil an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergegeben worden. Das Bundesfinanzministerium war am Dienstagabend zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. BERLIN - Die Anti-Geldwäsche-Einheit des Zolls hat nach Recherchen von "Süddeutscher Zeitung" und "NDR" schon vor dem Bekanntwerden des Wirecard -Skandals zahlreiche Verdachtshinweise im Zusammenhang mit Wirecard bekommen. (Boerse, 11.08.2020 - 21:14) weiterlesen...

Medienunternehmer Jimmy Lai in Hongkong gegen Kaution wieder frei. Beim Verlassen eines Polizeireviers wurde der Verleger von mehreren Dutzend Anhängern der Demokratiebewegung in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) bejubelt. Der Zeitung "South China Morning Post" zufolge musste Lai umgerechnet rund 32 000 Euro Kaution sowie eine zusätzliche Sicherheitszahlung hinterlegen. Auch mehrere andere Aktivisten kamen gegen Kaution frei. HONGKONG - Nach mehr als 40 Stunden Polizeigewahrsam ist der Medienunternehmer Jimmy Lai in Hongkong gegen Kaution wieder freigelassen worden. (Boerse, 11.08.2020 - 20:19) weiterlesen...

Nach TV-Panne in Europa League: RTL weist Verantwortung zurück. "Die Fangesänge sind RTL als Option von der UEFA angeboten worden. Wir haben uns dazu entschieden, diese akustische Unterstützung einzuspielen. Das kam bei vielen Zuschauern sehr gut an. Eine optionale Möglichkeit der Auswahl bestand für RTL-Zuschauer nicht", sagte ein RTL-Sprecher am Dienstag. DÜSSELDORF - Nach der Panne mit eingespielten Köln-Fangesängen während der Europa-League-Partie Bayer Leverkusen gegen Inter Mailand hat der übertragende Sender RTL eine eigene Verantwortung zurückgewiesen. (Wirtschaft, 11.08.2020 - 19:32) weiterlesen...