VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Nach dem Berliner Urteil zu Diesel-Fahrverboten hat das Umweltministerium ein klares Bekenntnis der Autobauer zu Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel gefordert.

09.10.2018 - 17:47:25

Fahrverbote: Umweltministerium fordert Bekenntnis von Autoherstellern. "VW ist dabei, wenn andere auch mitmachen, Daimler denkt noch nach, BMW blockiert... Jetzt braucht es Unternehmerverantwortung für das, was angerichtet wurde", schrieb Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth am Dienstag auf Twitter. Gut wäre, "wenn die Unternehmen jetzt endlich mal ein klares Bekenntnis dazu abgeben".

Berlin muss für mindestens elf Straßenabschnitte bis Mitte 2019 ein Diesel-Fahrverbot verhängen, wie das Verwaltungsgericht der Hauptstadt am Dienstag entschied. Ob die Bundeshauptstadt künftig zu den bisher 14 Städten mit besonders großer Luftverschmutzung zählen soll, für die Autobauer neue Kaufanreize für sauberere Autos und Hardware-Nachrüstungen der Abgasreinigung anbieten sollen, ließ die Bundesregierung am Dienstag zunächst offen.

"Das Land Berlin muss das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts nun auswerten und entscheiden, welche Maßnahmen sich eignen, um den geltenden Grenzwert für Stickstoffdioxid - es handelt sich um einen Jahresmittelgrenzwert - schnellstmöglich einzuhalten", sagte ein Sprecher. "Herrscht darüber Klarheit, entscheidet die Bundesregierung, wie sie unterstützen kann."

Darüber hinaus sei es wichtig, schnell die rechtlichen Grundlagen für die Diesel-Nachrüstung zu schaffen. "Dafür ist das Bundesverkehrsministerium verantwortlich."

@ dpa.de

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