Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - Mit Zusicherungen an die Länder hat die Bundesregierung einen Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat in der Eisenbahn-Verkehrspolitik noch verhindern können.

28.05.2021 - 14:41:25

Bahn-Politik: Bundesregierung verhindert Vermittlungsausschuss. Die Länderkammer stimmte am Freitag einer Erprobungsklausel im Eisenbahnregulierungsrecht für den geplanten Deutschlandtakt zu. Dieser soll langfristig mehr Zugfahrten, kurze Umsteigezeiten und verlässliche Fahrpläne bringen.

Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hatte der Länderkammer empfohlen, den Vermittlungsausschuss einzuberufen. Hintergrund waren unter anderem Befürchtungen, eine Stärkung des Fernverkehrs könne zu einer Schwächung des Schienenpersonennahverkehrs etwa in Ballungszentren führen.

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, sicherte im Namen der Bundesregierung zu, dass die Länder frühzeitig und umfassend in die Diskussion zur Umsetzung der Erprobungsklausel einbezogen werden. Dazu gehöre auch ein Einvernehmen mit den Ländern bei der Auswahl von Strecken für Pilotprojekte. Die Klausel ermöglicht es, neue Verfahren der sogenannten Kapazitätszuweisung für den Schienenverkehr zu erproben.

Durch den "Deutschlandtakt" sollen bis zum Jahr 2030 die Züge zwischen den größten Städten im Halbstundentakt fahren. An zentralen Bahnhöfen sollen die Züge ungefähr gleichzeitig eintreffen und kurz darauf wieder abfahren. Lange Umsteigezeiten von einer halben Stunde und mehr soll es dann nicht mehr geben, Reisezeiten werden kürzer.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Cum-Ex-Ausschuss erörtert Befangenheit des Ausschussvorsitzenden. Hintergrund ist die Annahme von Spenden von der in die Affäre verstrickten Warburg Bank oder aus ihrem Umfeld durch den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand, dem Petersen 2017 ebenso wie der SPD-Obmann im Ausschuss, Milan Pein, angehörte. HAMBURG - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur "Cum-Ex"-Affäre hat am Freitag über einen möglichen Ausschluss seines Vorsitzenden Mathias Petersen beraten. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 21:17) weiterlesen...

Biden will Macron in Rom treffen - US-Vize Harris reist nach Paris. Er freue sich auf die Zusammenkunft, hieß es am Freitag aus dem Weißen Haus nach einem Telefonat der beiden Männer. Nach dem schweren Zerwürfnis im U-Boot-Streit zwischen den USA und Frankreich hatten Biden und Macron zuletzt angekündigt, sich Ende Oktober in Europa zu treffen. WASHINGTON - US-Präsident Joe Biden will Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron Ende dieses Monats in Rom treffen. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 20:48) weiterlesen...

Mecklenburg-Vorpommern: Ab 2035 gesamter Energiebedarf aus Ökoquellen. Bis 2035 soll das Land rechnerisch seinen gesamten Energiebedarf für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen decken. Darauf haben sich beide Parteien am Freitag in Schwerin in der dritten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen verständigt. SCHWERIN - SPD und Linke wollen den Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern ausbauen, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums unterstützen und die Ökostrom-Produktion spürbar ausweiten. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 20:13) weiterlesen...

US-Haushaltsdefizit leicht auf rund 2,8 Billionen US-Dollar gefallen. Der Fehlbetrag von Oktober 2020 bis einschließlich September 2021 entsprach damit 12,4 Prozent der US-Wirtschaftsleistung, wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte. Im Haushaltsjahr 2020 hatte das Defizit wegen der Konjunkturpakete, um die Corona-Krise zu stemmen, noch bei rund 3,13 Billionen Dollar oder 15 Prozent der Wirtschaftsleistung gelegen. WASHINGTON - Das Haushaltsdefizit der US-Regierung im Fiskaljahr 2021 ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 360 Milliarden US-Dollar auf 2,77 Billionen Dollar gefallen. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 19:06) weiterlesen...

EU ringt um Migration und streitet mit Polen (Text durchgehend aktualisiert) (Wirtschaft, 22.10.2021 - 18:14) weiterlesen...

Italien: Corona-Inzidenz wieder leicht gestiegen. Stand Donnerstag lag der Wert je 100 000 Einwohner für die vorangegangenen sieben Tage landesweit bei durchschnittlich 34 Fällen, wie das Gesundheitsministerium in seinem wöchentlichen Corona-Lagebericht am Freitag in Rom mitteilte. In der Vorwoche ermittelten die Experten für den Sieben-Tage-Inzidenzwert noch 29 Fälle je 100 000 Einwohner. Zuvor war der Wert von Woche zu Woche gesunken. ROM - In Italien ist der Corona-Inzidenzwert wieder leicht gestiegen. (Wirtschaft, 22.10.2021 - 18:12) weiterlesen...