Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Produktion, Absatz

BERLIN - Kontrollen in Lebensmittelbetrieben sollen künftig stärker auf auffällige Betriebe ausgerichtet werden.

27.07.2020 - 16:56:02

ROUNDUP/'Schwarze Schafe' im Fokus: Neue Regeln für Lebensmittelkontrollen. Im Gegenzug können Routinekontrollen teils seltener stattfinden, wie aus einer Verwaltungsvorschrift hervorgeht, die das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen soll. Die Vorlage des Bundeslandwirtschaftsministeriums lag der Deutschen Presse-Agentur am Montag vor. Organisationen wie Foodwatch hatten die Pläne bereits in den vergangenen Monaten scharf kritisiert. Damit die neuen Regeln in Kraft treten können, muss auch der Bundesrat zustimmen.

"Die Frequenzvorgaben für Regelkontrollen werden gegenüber bisher geltenden Grundsätzen in vertretbarem Maß gelockert, damit die freiwerdenden Kapazitäten für anlassbezogene Kontrollen eingesetzt werden können", heißt es zur Erklärung in der Verwaltungsvorschrift. Es bleibe möglich, einen Betrieb täglich zu kontrollieren, wenn eine Behörde feststelle, dass vom Betrieb ein entsprechend hohes Risiko ausgehe. Ziel sei nicht, die Kontrolldichte zu verringern, sondern sie stärker auf "neuralgische Punkte" auszurichten.

Für Lebensmittelkontrollen sind die Bundesländer zuständig. Die Verwaltungsvorschrift gibt den Rahmen vor, insbesondere die Frequenzen für Regelkontrollen. Die Erfahrungen der Länder hätten gezeigt, dass die bisherigen Vorgaben zu Kontrollhäufigkeiten bei Regelkontrollen dazu führen könnten, dass "zu wenig Raum für anlassbezogene Kontrollen" bleibe, heißt es in der Begründung der Änderung. Kritiker hatten gefordert, stattdessen mehr Personal einzustellen.

Konkret wird die Mindest-Frequenz der Regelkontrollen etwa für Betriebe der höchsten Risikoklasse von arbeitstäglich auf mindestens wöchentlich gesenkt, die der Risikoklasse 2 von wöchentlich auf mindestens monatlich und der Risikoklasse 3 von monatlich auf mindestens vierteljährlich. In welche Risikokategorie ein Betrieb fällt, hängt von einer Punkteskala ab, die viele Kriterien berücksichtigt, etwa die Betriebsart, die Schulung der Mitarbeiter, die Verlässlichkeit von Eigenkontrollen, Hygiene oder die Einhaltung von Kühlungsvorschriften. In der untersten Risikostufe bleibt es bei einer Mindestfrequenz von einer Kontrolle alle drei Jahre.

Oliver Huizinga von Foodwatch kritisierte, Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) habe aus Vorfällen bei Unternehmen wie Wilke und Tönnies "offenbar nichts gelernt". Sie nehme den nächsten Lebensmittelskandal billigend in Kauf. "Die SPD darf das auf keinen Fall durchs Kabinett winken", forderte er. Statt die Zahl der Pflicht-Kontrollen zu verringern, brauche es eine grundlegende Reform: "Was wir brauchen, ist eine unabhängige Landesanstalt für die Lebensmittelüberwachung pro Bundesland, die ausreichend Personal vorhält und alle Ergebnisse veröffentlichen muss."

Von der FDP kam dagegen Lob für die Pläne. "Bei den derzeitigen Kapazitäten vermehrt schwarze Schafe in den Fokus zu nehmen als sich in Routinekontrollen zu verzetteln, ist ausdrücklich richtig", sagte der agrarpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Gero Hocker. Noch besser wäre es, wenn die staatlichen Stellen endlich mit mehr Mitteln ausgestattet werden würden, um das eine nicht auf Kosten des anderen machen zu müssen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

'Idiotisch': Tesla-Chef Musk weist Kritik am 'Autopilot' zurück. Der Begriff sei keineswegs missverständlich, sagte der 49-jährige Starunternehmer dem Fachblatt "Automobile News" in einem am Montag veröffentlichten Interview. Die Aufregung darum sei "idiotisch". Tesla wurde nach mehreren tödlichen Unfällen vorgeworfen, durch die Bezeichnung zu suggerieren, dass es sich um eine Technik zum autonomen Fahren und nicht nur um ein Assistenzprogramm handelt. Das sieht Musk anders. NEW YORK - Tesla -Chef Elon Musk hat sich mit deutlichen Worten zur Kritik am Fahrassistenzprogramm "Autopilot" geäußert. (Boerse, 03.08.2020 - 22:24) weiterlesen...

US-Ansturm auf Pistolen und Gewehre lässt Waffen-Aktien steigen. Das FBI meldete am Montag für Juli einen im Jahresvergleich fast achtzig^prozentigen Anstieg der "NICS Background Checks" genannten Überprüfungen, die vor Waffenkäufen gemacht werden. Der US-Waffen-Boom hält während Corona-Krise und Anti-Rassismus-Protesten schon länger an, im Vormonat hatten die Background Checks sogar einen Rekordwert erreicht. NEW YORK - Die hohe Nachfrage der Amerikaner nach Pistolen, Gewehren und Munition hat den großen Waffenschmieden zu Wochenbeginn kräftig Kursauftrieb an der Börse gegeben. (Boerse, 03.08.2020 - 21:37) weiterlesen...

Neue Brücke in Genua gefeiert: Symbol für Italiens Wiedergeburt. Für den Festakt am Montag hatten sich die Ehrengäste auf der Fahrbahn hoch über der ligurischen Hafenstadt versammelt. Schon vorher würdigten Politiker das Bauwerk als Signal für den Aufbruch des Landes, das von der Corona-Krise schwer gezeichnet ist. "Aus einer Wunde, die nach wie vor nur schwer heilt, erhebt sich das Symbol eines neuen Italiens", schrieb Ministerpräsident Giuseppe Conte auf Facebook. Der Premier sowie Staatspräsident Sergio Mattarella, mehrere Minister aus Rom und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens waren anwesend. GENUA - Knapp zwei Jahre nach dem tödlichen Brückeneinsturz von Genua hat Italiens Staatsspitze den fertigen Neubau gefeiert. (Boerse, 03.08.2020 - 20:32) weiterlesen...

Metro mit deutlichem Umsatzeinbruch - neue Prognose. Der Umsatz gab im dritten Quartal flächenbereinigt deutlich um 17,5 Prozent auf rund 5,57 Milliarden Euro nach, wie der MDax -Konzern am Montagabend mitteilte. Metro betonte allerdings, der Umsatzrückgang habe sich "im Rahmen der Erwartungen, die wir im Zusammenhang mit den Ende April geltenden Einschränkungen formuliert haben" bewegt. DÜSSELDORF - Die Auswirkungen der Corona-Krise haben den Geschäften des Handelskonzerns Metro einen starken Dämpfer verpasst. (Boerse, 03.08.2020 - 20:32) weiterlesen...

Waldbrand in Südkalifornien weitet sich aus. Die Flammen im Bezirk Riverside County, rund 130 Kilometer östlich von Los Angeles, hatten sich bis Montag auf eine Fläche von gut 107 Quadratkilometern ausgedehnt. Nach Angaben der Feuerwehr waren knapp 2300 Helfer im Einsatz. Bis zum Montagmorgen (Ortszeit) konnte das Feuer nur zu fünf Prozent unter Kontrolle gebracht werden. LOS ANGELES - Der erste große Waldbrand des Jahres im US-Bundesstaat Kalifornien hat sich weiter ausgebreitet. (Boerse, 03.08.2020 - 20:17) weiterlesen...

Bei Metro geht es bergauf - Neue Prognose. Der Umsatz im Juli sei nach schlechten Monaten in der Corona-Krise wieder auf Vorjahresniveau, gab der MDax -Konzern am Montagabend bekannt. Das letzte Quartal des Geschäftsjahres 2019/2020, also die Monate Juli bis September, erwartet der Konzern annähernd so wie im Vorjahr. DÜSSELDORF - Der Handelskonzern Metro macht seinen Anlegern Hoffnung. (Boerse, 03.08.2020 - 19:43) weiterlesen...