Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf möglichst rasche Verschärfungen des Klimaschutzgesetzes als Konsequenz aus dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts.

04.05.2021 - 16:29:30

Kreise: Merkel betont Willen zu schnellen Klima-Änderungen. Man werde das Thema nicht auf die lange Bank schieben, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern der Online-Beratungen der Unionsfraktion im Bundestag. Schon in der kommenden Woche solle im Kabinett über mögliche Verschärfungen des Klimaschutzgesetzes beraten werden. Danach sollten die geplanten Veränderungen schnell in den Bundestag eingebracht werden, um noch in dieser Wahlperiode Pflöcke einzuschlagen.

Zugleich unterstrich Merkel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, man werde versuchen, innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung eine gemeinsame Position zu beziehen. Noch in dieser Legislaturperiode auf Karlsruhe zu reagieren "steht uns gut an", wurde die Kanzlerin zitiert. Sie sei sehr froh, dass CDU und CSU sehr schnell auf das Karlsruher Urteil reagiert hätten. Klimaschutz sei im Sinne der Generationengerechtigkeit. Offen war am Dienstag noch, ob eine Sitzung des Koalitionsausschusses nötig sein würde, um eine Einigung der schwarz-roten Koalition zu erreichen.

Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet betonte nach diesen Angaben in der Sitzung, es sei gut, dass jetzt von der aktuellen Regierung noch gehandelt werde. Erneut sprach er sich für marktwirtschaftliche Mechanismen aus, mit denen das Ziel Klimaschutz erreicht werden solle. In diesem Zusammenhang grenzte er sich laut den Angaben aus Teilnehmerkreisen erneut von den Grünen ab, die den Klimaschutz per Ordnungsrecht erreichen wollten.

Die Richter in Karlsruhe hatten den Gesetzgeber in der vergangenen Woche verpflichtet, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Dabei geht es um das Klimaschutzgesetz, das bisher für die Jahre bis 2030 Jahresemissionsmengen für Bereiche wie die Energiewirtschaft, die Industrie, den Verkehr oder die Landwirtschaft festlegt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Linken-Fraktionschef will Rentner bei Steuern entlasten. "Die Rentenbesteuerung muss auf den Prüfstand", sagte Bartsch dem "Tagesspiegel" (Sonntag). Er kritisierte, dass heutzutage Netto-Renten bereits im Armutsrisikobereich von rund 1000 Euro besteuert würden. BERLIN - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine steuerliche Entlastung für Rentner. (Wirtschaft, 15.05.2021 - 12:32) weiterlesen...

Mehr als 30 Millionen Menschen haben erste Corona-Impfung erhalten. Damit sind 36,5 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag via Twitter mitteilte. Mehr als neun Millionen Menschen, und damit 10,9 Prozent der Bevölkerung, haben bereits den vollen Impfschutz. Bis Ende Mai soll ein starker Fokus auf die Zweitimpfungen gelegt werden. Laut Spahn wird bis Anfang Juni der relative Anteil der Zweitimpfungen an den täglichen Impfungen hoch sein. Danach steige der Anteil der Erstimpfungen wieder. BERLIN - In Deutschland haben nun mehr als 30 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das Coronavirus bekommen. (Wirtschaft, 15.05.2021 - 12:04) weiterlesen...

Nato-Generalsekretär: Gesprächsangebot und Druck im Verhältnis zu Russland. Je glaubwürdiger die militärische Abschreckung, desto besser könne auch über Rüstungskontrolle verhandelt werden, sagte er in einer Diskussion über internationale Friedenssicherung auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt. So lange es militärische Bedrohung gebe, "müssen wir glaubwürdige Abschreckung erst mal haben", sagte er bei Nachfragen zu Militärausgaben und ziviler Friedenssicherung. FRANKFURT/BRÜSSEL - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Gespräch mit Friedensforscherinnen die Bedeutung militärischer Abschreckung hervorgehoben. (Wirtschaft, 15.05.2021 - 11:59) weiterlesen...

China landet Rover 'Zhurong' erfolgreich auf dem Mars. Das Landemodul des Raumschiffes "Tianwen-1" setzte mit dem Rover "Zhurong" an Bord am Samstag auf der Oberfläche des Roten Planeten auf, wie die chinesische Raumfahrtbehörde CNSA mitteilte. Die Mission sei "ein voller Erfolg" und ein weiterer "wichtiger Meilenstein" des chinesischen Weltraumprogramms, sagte CNSA-Chef Zhang Kejian laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. PEKING - China ist erstmals eine Landung auf dem Mars gelungen. (Boerse, 15.05.2021 - 11:03) weiterlesen...

Lehrerverband rechnet mit Regelbetrieb nach den Sommerferien. "Ich rechne damit, dass der dritten Welle keine vierte mehr folgen wird und das nächste Schuljahr bei anhaltend sinkenden Inzidenzen und weiteren Impffortschritten im Regelbetrieb starten kann", sagte Meidinger der "Welt" (Samstag). BERLIN - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, ist optimistisch, dass die Schulen nach den Sommerferien zum normalen Unterricht zurückkehren können. (Wirtschaft, 15.05.2021 - 11:03) weiterlesen...

Merkel: Klimaschutz ist abhängig von politischen Mehrheiten. In einer Diskussion mit Klimaaktivistin Luisa Neubauer sagte Merkel am Samstag: "Ich verstehe auch - und das macht mich auch ein bisschen betrübt natürlich - dass junge Leute sagen "Mann, mussten wir erst zum Gericht gehen, ehe die uns da mal in der Regierung wirklich das geben, was uns zusteht"." Allerdings gelte auch: "In einer Demokratie muss ich auch immer Mehrheiten für etwas bekommen." Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber verpflichtet, das Klimaschutzgesetz für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch daraufhin eine neue Fassung. FRANKFURT - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt betont, dass sich weitgehende Klimaschutzmaßnahmen nur mit entsprechenden politischen Mehrheiten durchsetzen lassen. (Wirtschaft, 15.05.2021 - 10:39) weiterlesen...