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Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - In der Frage von angeblich minderwertigen Corona-Masken hält die SPD ihre Rücktrittsforderung gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch nach einem Dementi Spahns aufrecht.

07.06.2021 - 13:41:25

SPD hält Rücktrittsforderung gegen Spahn aufrecht. "Gesundheitsminister Spahn hat Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können, Menschen mit Behinderungen, Menschen in Obdachlosenunterkünften und andere", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin.

Spahn hatte am Morgen gesagt, die Masken aus China, um die es gehe, seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher. Schutzmasken seien 2020 auch an Kommunen und Landkreise gegangen - auch Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe sollten beliefert werden. Aus Sicht seines Ministeriums hätten auch diese Masken, "die den Infektionsschutz gewährleisten", dorthin geliefert werden können, so Spahn. Man habe dann aber FFP2-Masken an die Einrichtungen versandt.

Esken sagte wenige Stunden danach, ohne auf Spahns Stellungnahme einzugehen: "Wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen einteilt, diejenigen, die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung. Wenn das einer unseren Minister, eine unserer Ministerinnen wäre, wir wüssten was zu tun ist. Ich appelliere an Armin Laschet, diese Frage zu bedenken."

@ dpa.de

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