Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - In der Debatte um den Kurs der Deutschen Bahn dringt die SPD auf vorgesehene Änderungen in der Satzung des bundeseigenen Konzerns.

27.06.2020 - 09:08:25

SPD dringt auf Satzungsänderungen bei der Deutschen Bahn. Ziel sei eine stärkere Gemeinwohlorientierung, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur. Zudem gehe es um weniger Renditedruck und eine stärkere Ausrichtung auf den volkswirtschaftlichen Nutzen der Bahn. "Das spricht nicht gegen Profitabilität.

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag von 2018 vereinbart, in den Satzungen des Konzerns und der Töchter für das Gleisnetz und die Bahnhöfe Ziele wie eine Steigerung des Marktanteils der Schiene festzuschreiben. Damit sollen auch die Vorstände auf die Erfüllung der Ziele verpflichtet werden. Bartol betonte, die Satzungsänderung sei für diese Legislaturperiode vereinbart und ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel. Er denke, dass Minister Andreas Scheuer (CSU) das auch so sehe und die Änderung in diesem Jahr beschlossen werden könne. "Nach der Sommerpause muss das gelöst werden."

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte der dpa: "Wir wollen mit einer Satzungsänderung das Spannungsverhältnis zwischen dem Wirtschaftlichkeitsgebot des Konzerns und dem Gemeinwohlauftrag neu austarieren." Man müsse sich ansehen, inwieweit in dem Zusammenhang für die Infrastrukturbereiche und die Verkehrsunternehmen zu differenzieren sei - also die Regional- und Fernzüge der Bahn.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

EU-Kommission bereit für Behörde zur Kontrolle von Geldwäsche. Dieses Organ brauche direkte Aufsichtsbefugnisse im Finanzsektor und außerhalb, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch im Europaparlament. Die Befugnisse könnten einer neuen EU-Behörde oder der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA gegeben werden. Dies müsste jedoch von weiteren Maßnahmen in den Mitgliedsstaaten unterstützt werden, um stärker gegen Geldwäsche vorgehen zu können, erklärte Dombroskis. BRÜSSEL - Die EU-Kommission hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine neues Organ zur Kontrolle von Geldwäsche und Terrorfinanzierung einzurichten. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 23:19) weiterlesen...

Trump: Nordamerikanisches Handelsabkommen 'historischer Sieg'. "Heute feiern wir den historischen Sieg, den wir vor einigen Tagen errungen haben", sagte Trump am Mittwoch neben seinem mexikanischen Amtskollegen im Rosengarten des Weißen Hauses. Der Nafta-Nachfolgevertrag der Vereinigten Staaten mit Mexiko und Kanada werde Wohlstand bringen. Die Beziehungen zwischen Mexiko und den USA seien stärker denn je zuvor, so Trump. WASHINGTON - US-Präsident Trump hat das neue nordamerikanische Freihandelsabkommens USMCA beim Besuch des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador als wichtigen Meilenstein gefeiert. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 22:51) weiterlesen...

Kanye West: Präsidentschaftspläne kamen mir unter der Dusche NEW YORK - Rapper Kanye West (43) hat in einem Interview zum ersten Mal über seine - per Tweet - angekündigte Kandidatur für das Amt des US-Präsidenten gesprochen. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 21:19) weiterlesen...

Spahn: Maskenpflicht 'lieber drei Wochen zu spät' aufheben. Um das Risiko zu reduzieren, gebe es in bestimmten Situationen eine Maskenpflicht, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend in Berlin bei einer Online-Diskussion. Dafür gelte aus seiner Sicht: "Lieber drei Wochen zu spät aufgehoben als drei Wochen zu früh." Masken zu tragen sei nicht immer angenehm, es sei aber im Vergleich zu anderen Beschränkungen ein "relatives mildes Mittel". Wichtig sei dies vor allem, wenn Abstände nicht einzuhalten seien wie etwa im öffentlichen Nahverkehr oder beim Einkaufen. BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat erneut vor zu frühen Lockerungen beim Tragen von Alltagsmasken in der Corona-Krise gewarnt. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 21:18) weiterlesen...

EU-Parlament gibt grünes Licht für Nominierung von EBA-Direktor. 343 Abgeordnete sprachen sich am Mittwoch in Brüssel in einer geheimen Abstimmung für die Nominierung des Franzosen aus, 296 stimmten dagegen. Das EU-Parlament hatte zuvor wiederholt eine Frau für die Position an der Spitze der Behörde für Finanzmarktaufsicht gefordert. BRÜSSEL - Das Europaparlament hat mit einer knappen Mehrheit die Nominierung von François-Louis Michaud für den Posten des Exekutivdirektors der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA durchgewunken. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 21:17) weiterlesen...

Tschechisches Parlament billigt Rekorddefizit. Es beläuft sich auf 500 Milliarden Kronen, umgerechnet rund 18,8 Milliarden Euro. Ursprünglich war weniger als ein Zehntel dessen vorgesehen. Für den Nachtragshaushalt stimmten am Mittwochabend 104 Abgeordnete, dagegen waren 87. Das Parlament stimmte zudem der Abschaffung der Grunderwerbssteuer zu, um den Immobilienmarkt zu stützen. PRAG - Das tschechische Parlament hat ein Rekord-Haushaltsdefizit für dieses Jahr gebilligt, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. (Wirtschaft, 08.07.2020 - 21:01) weiterlesen...