Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - In der Debatte über eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen Corona kann sich der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine altersabhängige Regelung vorstellen.

08.01.2022 - 14:21:28

FDP-Politiker Ullmann regt altersbezogene Corona-Impfpflicht an. "Der Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die Krankheitszahlen sein", sagte Ullmann der "Augsburger Allgemeinen". "Wenn diese sich trotz aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene Impfpflicht greifen. Zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren - das ist aber bislang nur eine Überlegung." Ähnlich äußerte Ullmann sich bei "Zeit Online".

Eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bereits der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger vorgeschlagen. Italiens Regierung hat sich bereits auf die Einführung einer Impfpflicht für Menschen über 50 Jahren verständigt, in Griechenland wurde eine Impfpflicht für Menschen über 60 beschlossen.

Über eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland soll der Bundestag voraussichtlich in diesem Jahr in freier Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin entscheiden. Es soll keinen Gesetzentwurf der Ampel-Regierung geben - stattdessen ist angedacht, das Thema mittels sogenannter Gruppenanträge von Abgeordneten im Parlament zu behandeln. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesregierung hatten am Freitag in ihrer Schalte bekräftigt, dass sie eine allgemeine Impfpflicht für nötig halten.

Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine "Orientierungsdebatte" im Januar. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses "im ersten Quartal" an, also bis Ende März. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeitet nach eigenen Angaben "als Abgeordneter" an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige. Widerstand gibt es etwa innerhalb der FDP, Abgeordnete um den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki hatten einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt.

@ dpa.de

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