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BERLIN - Im Streit um die Grundrente hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sich zuversichtlich geäußert, dass Union und SPD zu einer Verständigung kommen können.

04.11.2019 - 11:53:25

Finanzminister Scholz: Chance für Einigung im Grundrenten-Streit. "Ich sehe die Chance für eine Einigung", sagte Scholz der "Passauer Neuen Presse" (Montag). Alle seien bemüht, ein Ergebnis zu erzielen, "das nicht nur aus der Sicht der Parteien gut ist, die da am Tisch sitzen", ergänzte der stellvertretende SPD-Vorsitzende.

Wegen noch offener Fragen bei der Grundrente war das für Montagabend geplante Spitzentreffen der Koalition auf den 10. November verschoben worden. Es gebe noch offene Punkte, die im Laufe dieser Woche sorgfältig geklärt werden sollten, teilte die CDU mit. Von der SPD hieß es, die Verschiebung sei von der Union ausgegangen. Die Arbeitsgruppe zu dem Thema habe gute Vorarbeit geleistet.

Einigkeit besteht zwischen Union und SPD darüber, dass alle, die 35 Jahre an Beitragszeiten aufweisen, eine Rente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung bekommen sollen. Das war auch im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Allerdings streiten Union und SPD darüber, wer genau den Rentenaufschlag erhalten soll. Die Union pocht auf die im Koalitionsvertrag festgehaltene Prüfung der tatsächlichen Bedürftigkeit, die SPD lehnt dies ab.

@ dpa.de

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