VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sollen nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung überwacht werden.

14.03.2019 - 19:48:24

Bundestag beschließt Stichproben-Kontrollen für Diesel-Fahrverbote. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen hat. Im Plenum war ein sogenannter Hammelsprung nötig, da bei der normalen Abstimmung keine eindeutige Mehrheit der großen Koalition erkennbar war, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki feststellte.

Bei dem Verfahren müssen die Abgeordneten durch drei Türen - für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung - in den Plenarsaal gehen. Dazu kam auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die an einer Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD teilnahm, zurück ins Plenum. Die Auszählung des Hammelsprungs ergab eine Mehrheit von 249 Stimmen gegen 198 Nein-Stimmen. Kubicki kommentierte: "Noch mal gut gegangen."

Zur Überprüfung von Fahrverboten sollen Daten "spätestens zwei Wochen nach ihrer erstmaligen Erhebung" gelöscht werden und dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden. Ursprünglich war eine Frist von sechs Monaten vorgesehen. Daten aus dem Fahrzeugregister sollen nur kurz in einem Zwischenspeicher der mobilen Geräte abgelegt werden dürfen. Fest installierte Geräte scheiden demnach aus, ebenso Videoaufnahmen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Porsche streicht im Sommer die Nachtschicht in Leipzig. LEIPZIG - Der Sportwagenbauer Porsche fährt vom Sommer an in Leipzig seine Produktion herunter. Nach den Betriebsferien soll vom 5. August an die Nachtschicht gestrichen und nur noch im Zwei-Schicht-System gearbeitet werden, sagte Werkssprecher Christian Weiß am Donnerstag. Derzeit werde mit dem Betriebsrat der Wechsel abgestimmt. Wie viele Leiharbeiter ihren Job verlieren werden, ist noch unklar. "Die Stammbelegschaft ist jedoch nicht betroffen", betonte Weiß. Grund für den Produktionsrückgang ist unter anderem die schwache Nachfrage in China. Die "Leipziger Volkszeitung" hatte zuvor über die Streichung der Nachtschicht berichtet. Porsche streicht im Sommer die Nachtschicht in Leipzig (Boerse, 21.03.2019 - 14:19) weiterlesen...

Scheuer will Einsatz von Lkw-Abbiegeassistenten vorantreiben. Der CSU-Politiker sprach am Donnerstag in Berlin von einem entscheidenden Schritt, um die Ausstattung von Lkw mit Abbiegeassistenten weiter voranzutreiben und Abbiegeunfälle zu vermeiden. Die erste allgemeine Betriebserlaubnis ging an die Hamburger Firma Luis Technology GmbH. BERLIN - Um Unfälle beim Abbiegen von Lastwagen zu verhindern, sollen technische Assistenzsysteme helfen - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat nun die erste Allgemeine Betriebserlaubnis für ein solches System übergeben. (Boerse, 21.03.2019 - 12:48) weiterlesen...

Europäisches Konsortium: VW will Batteriezellforschung stärken BERLIN/WOLFSBURG - Volkswagen und BMW im Streit um den Antrieb der Zukunft auf die E-Mobilität geeinigt. (Boerse, 21.03.2019 - 11:57) weiterlesen...

AG zum Klimaschutz im Verkehr tagt: Lösung 'noch nicht absehbar'. "Derzeit ist das noch nicht absehbar, dass wir da zu einer gemeinsamen Lösung kommen", sagte Ernst-Christoph Stolper von der Umweltorganisation BUND, der in dem Gremium sitzt, am Donnerstag vor der voraussichtlich vorletzten Sitzung in Berlin. Teile der Arbeitsgruppe setzten auf mehr Bio- und alternative Treibstoffe, um den Verbrennungsmotor länger zu erhalten, statt auf Elektromobilität umzusteigen. Die letzte Sitzung ist für diesen Montag geplant. BERLIN - Die von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe zum Klimaschutz im Verkehrsbereich steht vor schwierigen Schlussberatungen. (Wirtschaft, 21.03.2019 - 11:49) weiterlesen...

Ionity erwartet Schub bei Ausbau seines Ladesäulennetzes. "In den nächsten 30 Tagen werden wir eine Menge neue Baustellen sehen", sagte Ionity-Chef Michael Hajesch am Mittwochabend in Stuttgart vor Journalisten. Es gehe um etwa 20 bis 30 Stationen, zudem bewege sich der Ausbau jetzt stärker in Richtung Süd- und Südosteuropa. STUTTGART - Der Ladestationenbetreiber Ionity erwartet in den kommenden Wochen einen deutlichen Schub beim Ausbau seines Netzes. (Boerse, 21.03.2019 - 10:22) weiterlesen...

Nach Osterloh-Forderungen: VW-Aufsichtsratspräsidium berät. Das Gremium treffe sich an diesem Freitag zu Gesprächen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus gut informierten Kreisen. Zuvor hatten der "Spiegel" und das "Handelsblatt" darüber berichtet. Ziel ist nach dpa-Informationen, mögliche Lösungswege zu skizzieren. Osterloh hatte auf einer Betriebsversammlung in Wolfsburg außer der Jobgarantie eine Nachbesetzung aller offenen Stellen gefordert. WOLFSBURG/STUTTGART - Nach den Forderungen von VW -Betriebsratschef Bernd Osterloh etwa nach einer Jobgarantie bis Ende 2028 soll das Präsidium des Aufsichtsrats über mögliche Lösungen beraten. (Boerse, 21.03.2019 - 09:38) weiterlesen...