Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Telekommunikation, Produktion

BERLIN - Die Vertragslaufzeiten für Handytarife, Streamingdienste oder Fitnessstudios werden gesetzlich beschränkt, um den Wechsel zu einem anderen Anbieter zu erleichtern.

25.06.2021 - 11:11:00

Neues Gesetz gegen lange Vertragslaufzeiten. Der Bundestag hat am frühen Freitagmorgen ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das Verbrauchern auch die Kündigung ihrer Verträge erleichtern soll. "Lange Vertragslaufzeiten und lange Kündigungsfristen beschränken die Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher und hindern sie an einem Wechsel zu attraktiveren und preisgünstigeren Angeboten", erklärte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Vor einer grundsätzlichen Verkürzung der Vertragslaufzeiten auf ein Jahr, die in dem Gesetzgebungsverfahren zwischenzeitlich erwogen wurde, nahm die schwarz-rote Koalition aber Abstand. Wie schon nach geltendem Recht kann eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwei Jahren grundsätzlich auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden, ohne dies an weitere Voraussetzungen zu binden. Zum Schutz der Verbraucher würden aber strengere Regelungen für die automatische Verlängerung von Verträgen getroffen, erklärte Jan-Marco Luczak, der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Eine automatische Verlängerung von befristeten Verträgen soll demnach nur noch sehr eingeschränkt möglich sein. Verlängerungsklauseln seien nur noch wirksam, wenn sie die Verlängerung des Vertrags auf unbestimmte Zeit vorsehen und dem anderen Vertragsteil ein vertragliches Kündigungsrecht einräumen, erklärte Luczak. Das vertragliche Kündigungsrecht müsse so gestaltet sein, dass der andere Vertragsteil den Vertrag jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat durch seine Kündigung beenden könne.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Altmaier: Notwendige Maßnahmen bei Energiewende besser erklären. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Ich setze darauf, dass mit dem gestiegenen Bewusstsein für Klimaschutz auch die Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen steigen wird. Das setzt aber voraus, dass wir den Dialog mit den betroffenen Bürgern noch einmal deutlich ausbauen und intensivieren. BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält es angesichts von Protesten gegen neue Windräder und Stromleitungen für nötig, deren Notwendigkeit besser zu erklären und die Akzeptanz zu erhöhen. (Boerse, 31.07.2021 - 10:05) weiterlesen...

Forschung: Private Vorbilder und Normen wichtig gegen Impfmüdigkeit. Denn nach einer neuen Studie entscheidet in der Pandemie weniger die eigene Persönlichkeit oder die gefühlte Angst als vielmehr das Verhalten anderer, ob eine Maske getragen oder ein Impftermin wahrgenommen wird. MANNHEIM/KOBLENZ/LANDAU - Im Ringen um steigende Impfzahlen und sinkende Neuinfektionen könnte nach Ansicht von Wissenschaftlern aus Landau und Mannheim bereits der Blick in die Nachbarschaft, ins Fußballteam oder den Freundeskreis ein Ansporn sein. (Wirtschaft, 31.07.2021 - 10:05) weiterlesen...

Massives Werben fürs Impfen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz forderte ein offensiveres Auftreten auch der Geimpften selbst. "Wir müssen unsere Freundinnen und Freunde davon überzeugen, dass sie sich impfen lassen. Das ist eine Sache, die berührt jeden von uns", sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). BERLIN - Angesichts der gesunkenen Impfbereitschaft und des näher rückenden Schuljahresbeginns werben Politik und Verbände massiv für die Corona-Impfungen. (Wirtschaft, 31.07.2021 - 10:04) weiterlesen...

STICHWORT: Die neuen Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland BERLIN - Strengere Testpflichten bei der Einreise nach Deutschland sollen eine Corona-Ausbreitung zum Ende der Sommerferien verhindern. (Wirtschaft, 31.07.2021 - 10:03) weiterlesen...

Israel kritisiert Iran nach tödlicher Attacke auf Schiff. Das Schiff wird von der britischen Firma Zodiac Maritime verwaltet. Vorsitzender der Zodiac-Gruppe ist der israelische Geschäftsmann Ejal Ofer. "Der Iran ist nicht nur ein israelisches Problem, sondern ein Exporteur von Terror, Zerstörung und Instabilität, die uns allen schaden", schrieb Außenminister Jair Lapid in der Nacht auf Samstag auf Twitter. Bei dem Angriff am Donnerstag waren laut Zodiac Maritime zwei Mitglieder der Crew getötet worden, eine Person aus Großbritannien und eine aus Rumänien. TEL AVIV - Nach einem tödlichen Angriff auf ein Schiff im Norden des Indischen Ozeans hat Israel den Erzfeind Iran scharf attackiert. (Boerse, 31.07.2021 - 09:43) weiterlesen...

Bundeswahlleiter: Sind auch für vierte Corona-Welle gewappnet. BERLIN - Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen vierten Corona-Welle gesichert. Darauf sei man vorbereitet, "das war auch ein Szenario", sagte Thiel der "Rheinischen Post" (Samstag). "Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt und sorgen dafür, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sind. Damit haben wir zwei Nachbesetzungen, wenn eine Person ausfällt", erläuterte Thiel. Bundeswahlleiter: Sind auch für vierte Corona-Welle gewappnet (Wirtschaft, 31.07.2021 - 09:43) weiterlesen...