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Ernährung, Regierungen

BERLIN - Die SPD sieht mit ihrem Kurs in der Corona-Krise eine gute Basis für den Bundestagswahlkampf.

26.01.2021 - 16:11:30

SPD will in Corona-Krise beim Wähler punkten. "Ich habe gar keine Sorgen um die Profilierung der sozialdemokratischen Partei in der Bundesregierung und auch im Deutschen Bundestag", sagte SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Die Messlatte dafür seien keine Meinungsumfragen, sondern konkrete Gesetze - etwa zur mittlerweile geltenden Grundrente oder gegen Ausbeutung in der Fleischindustrie. Bei Umfragen liegt die SPD derzeit trotz vieler von ihr mitangestoßenen Projekte bei 15 bis 16 Prozent.

"Wir gehen in eine richtige Richtung", sagte Mützenich bezogen auf SPD-Ziele zum digitalen und ökologischen Umbau der Wirtschaft und der sozialen Situation der Menschen. Aktuell seien es die Sozialdemokraten gewesen, die sich dafür stark gemacht hätten, dass Hilfsbedürftige mit Masken ausgestattet werden sollen. Hilfen für durch die Corona-Krise finanziell belastete Menschen würden verstärkt.

Auf die Frage, ob Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit Reformvorstößen bei Hartz IV oder Homeoffice den Koalitionspartner Union provoziere, sagte Mützenich, die Unionsfraktion möge dies möglicherweise so verstehen. "Aber ich finde, er macht seine Arbeit und seine Arbeit gut", so Mützenich. Für die Bundestagswahl im September zeigte sich Mützenich optimistisch: "Ich bin ganz sicher, so wie ich die Menschen in Deutschland kenne, dass sie sich zum geeigneten Zeitpunkt auch für die Kompetenz entscheiden."

@ dpa.de

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