Pharma, Biotechnologie

BERLIN - Die Regierungschefs der Länder haben Klärungsbedarf bei der geplanten Impfpflicht.

09.12.2021 - 17:53:28

Ministerpräsidenten wollen von Scholz Klärungen zur Impfpflicht

-präsidentinnen erwarten nach Informationen der Deutschen

Presse-Agentur Aufklärung vom neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), ob die geplante Impfpflicht verschoben werden soll. In der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag seien Ungereimtheiten bei den diesbezüglichen Plänen und Ankündigungen erörtert worden, hieß es aus Länderkreisen.

Im Entwurf zur Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes, das Bundestag und Bundesrat an diesem Freitag beschließen sollen, sei vorgesehen, dass zum 15. März 2022 eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt werden solle. Betroffen wären davon etwa Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen, bei Rettungsdiensten oder Entbindungseinrichtungen. Gleichzeitig habe Scholz die allgemeine Impfpflicht schon für Februar avisiert. Dies werfe die Frage auf, ob die Impfpflicht verschoben werde. Die MPK tauscht sich nach ihrer internen Besprechung mit Scholz aus. Die Ergebnisse sollten am Abend bekannt gegeben werden.

@ dpa.de

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