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BERLIN - Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram an.

13.12.2021 - 05:38:30

Faeser will härter gegen Telegram wegen Hass im Netz vorgehen. "Gegen Hetze, Gewalt und Hasse im Netz müssen wir entschlossener vorgehen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Das Bundesamt für Justiz habe gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt, auf die Telegram nicht reagiert habe. "Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen", sagte Faeser.

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"Das bedeutet, dass offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen, rechtswidrige Inhalte innerhalb von 7 Tagen", so die SPD-Politikerin. Zudem gelte für die öffentlichen Kanäle die Meldepflicht an das Bundeskriminalamt.

@ dpa.de