Produktion, Absatz

BERLIN - Die Linke warnt dringend vor Einschränkungen bei Schwimmbädern, Jugendclubs oder anderen kommunalen Diensten wegen der hohen Energiepreise.

23.08.2022 - 13:38:30

Linken-Vorsitzende Wissler warnt vor Einschränkung kommunaler Dienste. Die öffentliche und soziale Infrastruktur dürfe nicht auf der Strecke bleiben, sagte Parteichefin Janine Wissler am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Nötig sei ein "Rettungsschirm über die Kommunen".

Menschen mit geringen Einkommen seien ohnehin schon von hohen Preisen für Energie und Lebensmittel betroffen. "Ein Besuch mit den Kindern im Puppentheater, ein gemeinsamer Ausflug ins Schwimmbad und das Treffen im Jugendclub darf nicht nun auch noch aufgrund von Energiesparmaßnahmen zum Opfer fallen", sagte Wissler. "Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, wenn zeitgleich andere hohe Gewinne machen und obendrauf die Gasumlage einkassieren."

Sie erneuerte die Forderung nach einer Übergewinnsteuer auf hohe Profite während der Krise, um auch den geforderten Rettungsschirm zu finanzieren.

Zuvor hatte der Deutsche Landkreistag der "Welt" erklärt, Kommunen könnten die hohen Energiepreise nicht allein mit Einsparungen kompensieren, sondern müssten wohl teils auch Leistungen einschränken. Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebunds werden Kommunen wohl auch Investitionen in Schulen, Baugebiete oder Radwege zurückstellen.

@ dpa.de

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