Tourismus, Metallindustrie

BERLIN - Die Gewerkschaft IG Metall und der Umweltverband BUND haben sich fĂŒr einen Abbau klimaschĂ€dlicher Subventionen sowie massive öffentliche Investitionen fĂŒr den Umbau der Wirtschaft ausgesprochen.

22.10.2021 - 14:06:30

IG Metall und BUND wollen Abbau klimaschĂ€dlicher Subventionen. Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, warnte am Freitag in Berlin vor Jobverlusten. Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund fĂŒr Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sagte, die Finanzierung des Umbaus sei die zentrale Frage.

In einem Aufruf zu einem Aktionstag am Freitag kommender Woche verlangt die Gewerkschaft bis 2030 öffentliche Investitionen von 500 Milliarden Euro in Infrastruktur, Zukunftstechnologien und die Qualifizierung der BeschÀftigten.

Die Schuldenbremsen von Bund und LĂ€ndern mĂŒssten im Sinne einer investiven Politik reformiert werden, heißt es in einem gemeinsamen Forderungspapier von IG Metall und BUND. Im Sondierungspapier von SPD, GrĂŒnen und FDP steht allerdings, nötige Zukunftsinvestitionen sollten im "Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse" gewĂ€hrleistet werden. ZusĂ€tzliche HaushaltsspielrĂ€ume sollten dadurch gewonnen werden, dass der Haushalt auf "ĂŒberflĂŒssige, unwirksame und umwelt- und klimaschĂ€dliche Subventionen und Ausgaben" ĂŒberprĂŒft werden.

Genau das fordern auch IG Metall und BUND. Hofmann nannte als Beispiel, eine Förderung von Hybridfahrzeugen solle an eine mindest-elektrische Leistung gekoppelt werden. Bandt sagte, bei Hybridautos komme es bisher nicht zu den notwendigen Emissionssenkungen, weil die Autos zu wenig elektrisch gefahren werden.

In dem Forderungspapier wird die kommende Bundesregierung aufgefordert, bei der Energie- und MobilitĂ€tswende nun zĂŒgig zu handeln. So mĂŒssten die erneuerbaren Energien ausgebaut werden und fĂŒr strukturschwache Regionen mĂŒsste es Transformationsfonds geben.

Ohne eine starke Industrie werde es keine sozial-ökologische Transformation geben, die nicht in Wohlstands- und BeschĂ€ftigungsverlusten enden werde, sagte Hofmann. Deutschland mĂŒsse auch in Zukunft Industrieland bleiben. Davon hingen hunderttausende ArbeitsplĂ€tze in diesem Land ab.

@ dpa.de

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