Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETSX
Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die geplante Impfpflicht gegen Masern soll einem Medienbericht zufolge auch Tagesmütter und Flüchtlingsheime umfassen.

14.07.2019 - 14:30:25

Masern-Impfpflicht soll Flüchtlingsheime und Tagesmütter umfassen. Das geht nach Informationen der "Bild am Sonntag" aus dem Entwurf des "Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention" hervor. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Entwurf demnach am Mittwoch ins Kabinett einbringen.

Er wolle möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung schützen, sagte Spahn der Zeitung. "Wer sich oder seine Kinder nicht impfen lässt, gefährdet eben nicht nur sich selbst, sondern in einer offenen Gesellschaft auch andere."

Die Anfang Mai bekannt gewordenen Gesetzespläne Spahns sehen vor, dass eine Impfpflicht gegen Masern ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommen soll, außerdem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen. Vorgesehen sind auch Geldbußen von bis zu 2500 Euro.

Dem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge muss der Nachweis für die Impfung der Kinder in den entsprechenden Einrichtungen bis zum Juli 2021 erbracht werden. Gleiches gelte für die Mitarbeiter in Schulen, Kitas und Flüchtlingsheimen. Ein neu ankommender Asylbewerber müsse den Nachweis bis vier Wochen nach seiner Ankunft erbringen. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soll demnach die Umsetzung der Regeln mit Aufklärungsmaßnahmen unterstützen und dafür zwei Millionen Euro jährlich bekommen.

Der Entwurf sieht dem Bericht zufolge außerdem vor, den Impfschutz bei Tetanus, Diphtherie und Keuchhusten zu erhöhen. "Daher soll der Öffentliche Gesundheitsdienst künftig wieder als freiwilliges Angebot für Kinder und ihre Eltern mehr Reihenimpfungen in Schulen durchführen. Krankenkassen sollen das mitfinanzieren", sagte Spahn der Zeitung.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Bundeskanzlerin zu Besuch in Sachsen. Für ein paar Stunden besuchte sie am Nachmittag zunächst den Standort von Siemens in Görlitz. Die Kanzlerin erschien im royalblauen Blazer und grauer Hose und besichtigte im Beisein von Siemens-Chef Joe Kaeser und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehrere Stationen der Dampfturbinen-Fertigung. Gut gelaunt und sichtlich entspannt fragte Merkel immer wieder nach Details. GÖRLITZ - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei einem Besuch in Sachsen am Montag in bester Verfassung präsentiert. (Wirtschaft, 15.07.2019 - 20:19) weiterlesen...

Spektakulärer Schritt: Berlin kauft 670 Wohnungen in Karl-Marx-Allee. Jetzt kauft das Land Berlin die rund 670 Wohnungen in der ehemaligen DDR-Prachtstraße von einem privaten Eigentümer, um wieder mehr Kontrolle über den Wohnungsmarkt mit seinen massiv gestiegenen Mieten zu bekommen. Wie die Senatskanzlei am Montag mitteilte, werden sie von der kommunalen Gesellschaft Gewobag übernommen. BERLIN - Der Konflikt um die Wohnungen in der Berliner Karl-Marx-Allee galt als Symbol für die Mietmisere in deutschen Großstädten. (Boerse, 15.07.2019 - 18:41) weiterlesen...

Erstes Gericht lässt Anklage wegen Cum-Ex-Steuerdeals zu. Das Landgericht Bonn hat die Anklage der Kölner Staatsanwaltschaft zugelassen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus informierten Kreisen erfuhr. Ein Gerichtssprecher wollte sich dazu allerdings nicht äußern. Zuvor hatte das "Handelsblatt" (Dienstag) über die Zulassung der Anklage berichtet. BONN - Im Steuerskandal um hoch umstrittene Cum-Ex-Aktiendeals kommt es zu einem ersten Gerichtsverfahren. (Wirtschaft, 15.07.2019 - 18:16) weiterlesen...

Verteidigungsministerin von der Leyen tritt am Mittwoch zurück. Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schrieb die CDU-Politikerin am Montag in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es darin. BERLIN - Ursula von der Leyen hat einen Tag vor der Entscheidung über ihre Zukunft an der Spitze der Europäischen Union ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. (Wirtschaft, 15.07.2019 - 17:58) weiterlesen...

Merkel: Von der Leyen will mit Verve Kommissionspräsidentin werden. Von der Leyen mache damit deutlich, dass sie sich "für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat, dass sie mit ganzer Kraft natürlich eintreten möchte dafür, dass sie Kommissionspräsidentin wird", sagte Merkel am Montag in Görlitz. "Sie für sich hat entschieden, dass sie das mit voller Verve auch tun will. Das freut mich. So kenne ich sie auch. GÖRLITZ - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung von Ursula von der Leyen (beide CDU), als Verteidigungsministerin zurückzutreten, als starkes Signal für ihre angestrebte Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gewertet. (Wirtschaft, 15.07.2019 - 17:28) weiterlesen...

Merkel zu Besuch bei Siemens in Görlitz. In Begleitung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Siemens-Chef Joe Kaeser besichtigte sie mehrere Stationen des Werkes mit rund 800 Beschäftigten. Es ist das Hauptzentrum von Siemens für die Produktion von Dampfturbinen. Unmittelbar vor Merkels Eintreffen hatte Siemens mit dem Land Sachsen und der Fraunhofer-Gesellschaft einen Zukunftspakt für Görlitz unterzeichnet. Er sieht die Einrichtung eines Innovationscampus auf dem Werksgelände vor. GÖRLITZ - Bundeskanzlerin Merkel hat am Montag dem Siemens-Standort im sächsischen Görlitz einen Besuch abgestattet. (Boerse, 15.07.2019 - 16:57) weiterlesen...