VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Die Deutsche Umwelthilfe hat Gesetzespläne der Koalition zum Vermeiden von Diesel-Fahrverboten kritisiert.

14.02.2019 - 11:21:24

Umwelthilfe: Bundesregierung wirft mit Gesetzesänderung 'Nebelkerzen'. "Die Bundesregierung wirft Nebelkerzen", sagte der Geschäftsführer der Umwelthilfe, Jürgen Resch, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Die geplante Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ändere nicht den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft. "Fahrverbote sind grundsätzlich dann weiterhin notwendig, wenn alle anderen Maßnahmen nicht reichen, den Grenzwert für das Dieselabgasgift NO2 schnellstmöglich zu erreichen", sagte Resch.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch mitgeteilt, sie habe keine grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Diesel-Fahrverbote "in der Regel" erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte vor einem Jahr entschieden, dass Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind - sie müssen aber verhältnismäßig sein.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) werde sich weiterhin vor Gericht für saubere Luft einsetzen. Die DUH sehe nur in den Städten eine Chance für den Verzicht auf Fahrverbote, die wie Wiesbaden nur geringfügige Überschreitungen und eine "wirkliche Verkehrswende" eingeleitet hätten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

US-Strafzölle auf EU-Autos? Brüssel droht mit Vergeltung. Die Reaktion werde "rasch und angemessen" sein, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag. Das US-Handelsministerium hatte Präsident Donald Trump am Sonntag eine Einschätzung dazu vorgelegt, ob der Import von Autos und Zulieferteilen die nationale Sicherheit des Landes beeinträchtigt, wie das Ministerium am späten Sonntagabend (Ortszeit) auf Anfrage mitteilte. WASHINGTON/BRÜSSEL/BERLIN - Für den Fall der Einführung von US-Strafzöllen auf europäische Autoimporte droht die EU-Kommission mit schnellen Vergeltungsschritten. (Boerse, 18.02.2019 - 16:58) weiterlesen...

Zollstreit mit USA: Bundesregierung für Lösung am Verhandlungstisch. "Das ist aus unserer Sicht der richtige Weg", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er verwies auf laufende Gespräche der EU-Kommission mit den USA zu Handelsfragen. BERLIN - Die Bundesregierung sucht angesichts drohender US-Strafzölle auf europäische Autos weiter eine Lösung am Verhandlungstisch. (Wirtschaft, 18.02.2019 - 12:57) weiterlesen...

Chinesischer Automarkt bleibt zum Jahresstart in der Flaute. Auf dem wichtigsten Einzelmarkt der deutschen Autobauer ging der Gesamtabsatz an die Endkunden im Januar um 4 Prozent auf 2,18 Millionen Autos zurück, wie der Branchenverband PCA (China Passenger Car Association) am Montag in Peking mitteilte. Der Verband zählt Pkw, SUVs, Minivans und kleinere Mehrzweckfahrzeuge. Im Absatz der Autohersteller an die Händler kam es zu einem noch deutlich stärkeren Einbruch, Aktien deutscher Autobauer lag am Vormittag im Minus. PEKING - Der chinesische Automarkt hat auch zum Start des neuen Jahres schwächer abgeschnitten. (Boerse, 18.02.2019 - 11:45) weiterlesen...

Chinesischer Automarkt bleibt auch zum Jahresstart in der Flaute. Auf dem wichtigsten Einzelmarkt der deutschen Autobauer ging der Gesamtabsatz im Januar um 4 Prozent auf 2,18 Millionen Autos zurück, wie der Branchenverband PCA (China Passenger Car Association) am Montag in Peking mitteilte. Der Verband zählt Pkw, SUVs, Minivans und kleinere Mehrzweckfahrzeuge. PEKING - Der chinesische Automarkt startet auch ins neue Jahr mit schwächeren Verkäufen. (Boerse, 18.02.2019 - 09:07) weiterlesen...

AKTIEN IM FOKUS: Autowerte unter Druck - Furcht vor US-Zöllen macht sich breit. Hinzu kamen laut einem Händler schwache Pkw-Absatzahlen aus China. Die Papiere von BMW , Volkswagen und Daimler fielen auf der Handelsplattform Tradegate im Vergleich zum Xetra-Schluss zwischen 0,7 und 1,6 Prozent. FRANKFURT - Die Furcht vor drohenden Sonderzöllen der USA hat die Aktien deutscher Autobauer am Montagmorgen belastet. (Boerse, 18.02.2019 - 08:47) weiterlesen...

Bedrohen EU-Autos die Sicherheit der USA? Offizielle Ansage steht aus. Bis Sonntag sollte das US-Handelsministerium eine Einschätzung dazu vorlegen, ob der Import von Autos und Zulieferteilen die nationale Sicherheit des Landes beeinträchtigt. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Wochenende kritisiert, das Ministerium sei offensichtlich zu diesem Schluss gekommen, was erschreckend sei. Eine offizielle Stellungnahme des US-Handelsressorts gab es bisher aber nicht. Vertritt das Ressort tatsächlich diese Sicht, könnte US-Präsident Donald Trump binnen 90 Tagen darüber befinden, ob er Sonderzölle erheben will. WASHINGTON - Auch nach Ablauf der Frist für einen offiziellen Bericht zu möglichen Strafzöllen auf europäische Autos gibt es noch immer keine offizielle Positionierung der US-Regierung. (Boerse, 18.02.2019 - 06:22) weiterlesen...