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BASF SE, DE000BASF111

BERLIN - Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf Berichte über eine Einigung mit den USA über die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 reagiert.

21.07.2021 - 13:01:01

Berichte zu Einigung bei Nord Stream 2: Bundesregierung zurückhaltend. Ein Regierungssprecher sagte am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, wie die Bundeskanzlerin in der vergangenen Woche gesagt habe, stehe die Bundesregierung unter anderem auch zum Thema Nord Stream 2 im Austausch mit der US-Regierung.

Unter anderem die Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das "Wall Street Journal" hatten unter Berufung auf Quellen in Berlin und Washington berichtet, es sei eine Einigung erzielt worden. Demnach könnte der ausgehandelte Deal bereits im Laufe des Mittwochs verkündet werden. Die US-Regierung habe demnach ihren Widerstand gegen die Pipeline aufgegeben, die unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. So wollten Deutschland und die USA in den Ausbau erneuerbarer Energien in der Ukraine investieren. Beide Länder wollten außerdem sicherstellen, dass die Ukraine nach wie vor Transitgebühren für aus Russland geliefertes Gas bekommt.

Die USA sehen die fast fertig gestellte Pipeline äußerst skeptisch, unter US-Präsident Joe Biden hatte es aber Signale der Entspannung gegeben. Vertreter der Bundesregierung hatten gesagt, bis August solle eine Lösung mit den USA gefunden werden.

Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am vergangenen Donnerstag in Washington deutlich gemacht, dass sie bei Nord Stream 2 weiter unterschiedlicher Auffassung sind. Biden warnte Russland davor, seine Energievorkommen als "Waffe" oder Druckmittel gegen seine Nachbarn wie die Ukraine einzusetzen. Merkel betonte, Nord Stream 2 sei ein zusätzliches Projekt und keine Alternative zum Gastransit durch die Ukraine. "Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt." Alles andere würde "sehr große Spannungen hervorrufen". Sie versicherte, "dass wir aktiv handeln werden, wenn Russland dieses Recht der Ukraine auf Transitland nicht einlösen wird".

Der russische Botschafter in Washington, Anatolij Antonow, bezeichnete Nord Stream 2 als rein wirtschaftliches Projekt und beklagte einen unlauteren Wettbewerb durch die USA. "Bei allem Respekt für die amerikanischen Freunde und die Regierung möchte ich sagen, dass das unfairer Wettbewerb auf den internationalen Märkten ist", sagte Antonow in einem Interview von RT America, dem englischsprachigen Ableger des russischen Staatsmediums RT. "Solche Methoden wollen wir nicht sehen."

@ dpa.de

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