Haushalt, Steuern

BERLIN - Die AfD will Gesetzesinitiativen im Bundestag für eine Förderung von E-Fuels einbringen.

05.12.2018 - 12:44:25

AfD schlägt Gesetzesinitiative zur Förderung von E-Fuels vor. Dabei geht es den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen bei Verbrennungsmotoren, durch die der Ausstoß des klimaschädlichen CO2 im Verkehr deutlich gesenkt werden könne. Die AfD schlägt unter anderem vor, künftig Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, die mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden, einkommensteuerrechtlich mit batterieelektrischen Autos gleichzustellen. E-Fuels hätten zahlreiche Vorteile, sagte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, am Mittwoch in Berlin.

Die bestehende Tankstellen-Infrastruktur könne weiterhin genutzt werden, die Wertschöpfung im Automobilbau bleibe in Deutschland und die Abhängigkeit von Öl könne verringert werden.

E-Fuels sind künstliche Kraftstoffe, die idealerweise aus erneuerbarem Strom hergestellt sein sollten. Per Elektrolyse wird aus Wasser und erneuerbarem Strom zunächst Wasserstoff erzeugt. In Verbindung mit CO2 kann dann Methan hergestellt werden - das wie Erdgas als Kraftstoff dient.

Spaniel kritisierte angesichts von Diesel-Fahrverboten zugleich einen "Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor". Durch geplante höhere CO2-Grenzwerte der EU drohten den deutschen Herstellern außerdem milliardenschwere Strafzahlungen.

Der AfD-Politiker kritisierte eine einseitige Förderung von Elektroautos. E-Autos aber seien zu teuer und für Geringverdiener unerschwinglich. "Eine ideologisch getriebene Verkehrs- und Umweltpolitik konterkariert eine vernünftige Wirtschaftspolitik."

@ dpa.de

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