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Airbus, NL0000235190

BERLIN - Der Vorstandsvorsitzende der Airbus -Verteidigungssparte, Dirk Hoke, hat die Verlängerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien kritisiert.

04.10.2019 - 13:05:24

Airbus-Manager kritisiert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien. "Ich glaube, wir werden das System in Saudi-Arabien nicht durch einen Lieferstopp ändern", sagte der Chef von Airbus Defence and Space dem "Spiegel". Man brauche einen kritischen Dialog mit dem Königreich, um Einfluss ausüben zu können.

Der vor zwei Wochen bis Ende März verlängerte Lieferstopp für Waffen und andere Rüstungsgüter belaste auch die geplanten Kooperationen bei der Entwicklung eines Kampfflugzeugs und eines Kampfpanzers zwischen Frankreich und Deutschland. "Die Franzosen würden es als Affront betrachten, wenn sie Märkte wie die Golfregion wegen eines deutschen Vetos nicht mehr beliefern dürften", sagte Hoke.

Durch den Rüstungsexportstopp werden auch deutsch-französische Gemeinschaftsprojekte blockiert. Beide Länder wollen dazu aber Mitte Oktober bei Regierungskonsultationen in Toulouse eine Vereinbarung treffen, die den Export gemeinsam produzierter Güter auch bei Einwänden eines Partners ermöglichen soll.

SPD und Union hatten sich im März 2018 im Koalitionsvertrag auf einen Rüstungsexportstopp für die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligten Länder verständigt, aber mehrere Hintertüren offen gelassen. Ein kompletter Exportstopp gegen Saudi-Arabien wurde erst im November 2018 nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul verhängt.

Saudi-Arabien führt eine Allianz arabischer Staaten an, die im Jemen seit Jahren gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Der Krieg hat die derzeit schlimmste humanitäre Krise weltweit ausgelöst.

@ dpa.de

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