Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Der von den voraussichtlichen Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP geplante neue Corona-Krisenstab soll nach Angaben der geschäftsführenden Bundesregierung "baldmöglichst" starten.

29.11.2021 - 12:30:27

Neuer Corona-Krisenstab soll 'baldmöglichst' starten. Über die Einsetzung und die Aufgabenstellung stehen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) in engem Kontakt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin sagte. Es gehe dabei auch um Abstimmung mit den Ländern, dazu gebe es ebenfalls Gespräche. Als eine wichtige Aufgabe des Gremiums nannte Seibert, die Impfkampagne stärker voranzutreiben.

Auf die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs hatten sich SPD, FDP und Grüne verständigt. Zur Leitung des Gremiums äußerte sich die geschäftsführende Regierung vorerst nicht. Im Gespräch ist laut "Süddeutscher Zeitung" (Montag) Generalmajor Carsten Breuer. Der 56-Jährige führt das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das unter anderem für die Zusammenarbeit militärischer Kräfte mit zivilen Organisationen in Deutschland zuständig ist. Seibert machte auf eine entsprechende Frage hin deutlich, dass über den Corona-Kurs auch künftig politische Entscheidungen zu fällen seien.

Das Gesundheitsressort erläuterte, dass ein bestehender Krisenstab der Regierung ebenfalls von einem General geführt wird - von Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm als Leiter der Abteilung Gesundheitsschutz im Ministerium. Das Gremium in gemeinsamer Führung mit dem Innenressort tage wöchentlich, an diesem Dienstag zum 99. Mal, und erstelle unter anderem auch einen täglichen Lagebericht. Beteiligt seien weitere Ministerien. Laut Innenministerium war das Gremium unter anderem auch an der Entwicklung von Einreisevorgaben beteiligt.

Eine mögliche vorgezogene Bund-Länder-Spitzenrunde zu Corona blieb weiter offen. Seibert sagte, er könne dazu keine Terminankündigung machen. Die nächste Beratung in einer Ministerpräsidentenkonferenz ist für 9. Dezember angesetzt. Unter den Ländern gibt es bisher keine einheitliche Linie, möglicherweise schon früher zusammenzukommen.

@ dpa.de

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