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Wirecard, DE0007472060

BERLIN - Der Finanzausschuss des Bundestags setzt am Dienstag (08.00 Uhr) in Berlin seine Sondersitzung zur Aufarbeitung des Wirecard -Skandals fort.

01.09.2020 - 05:47:26

Fall Wirecard: Finanzausschuss setzt Sondersitzung fort. Erwartet werden unter anderem der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Felix Hufeld, sowie Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling. Nach der Sitzung könnte eine Entscheidung darüber fallen, ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschusses eingesetzt werden soll.

Gegen die Bafin gibt es Vorwürfe, Unregelmäßigkeiten bei Wirecard nicht genügend nachgegangen zu sein. Die Finanzaufsicht ist dem Finanzministerium unterstellt.

Der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Wirecard seit 2015 Scheingewinne auswies - und ermittelt wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs.

Für einen Untersuchungsausschusses sind FDP und Linke. Die Grünen hatten angekündigt, sie wollten die Sondersitzung abwarten. Vor Beginn der Sitzung am Montag machten Grünen-Politiker aber deutlich, die Wahrscheinlichkeit für einen U-Ausschuss sei gestiegen. Dieser hätte Akteneinsicht und könnte Zeugen befragen.

Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses muss im Bundestag ein Viertel der Abgeordneten stimmen. FDP, Grüne und Linke würden zusammen das Quorum erreichen.

@ dpa.de

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